Frage von Michael S. • 26.06.2007
Frage an Clemens Binninger von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich lebe in einer sogenannten eheähnlichen Gemeinschaft, werde ich bei der Opferrente als alleinstehender betrachtet oder gibt es da auch eine Sonderregelung wie bei Hartz IV.
Antwort von Clemens Binninger CDU • 27.06.2007
Sehr geehrter Herr Schmidt,
wie schon einigen Fragestellern vor Ihnen möchte ich auch Sie bitten, sich in Fragen der SED-Opferpension an den in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zuständigen Fachexperten, meinen Kollegen Arnold Vaatz, zu wenden. Herr Vaatz MdB ist erreichbar unter arnold.vaatz@bundestag.de , Tel.: 030/227-51061, Fax: 030/227-56037.
Bei der sog. SED-Opferpension kommt es nur auf das Einkommen des Betroffenen an, insofern gibt es in Ihrem Falle keine Hartz-IV vergleichbaren Sonderregelungen.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger MdB