Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud M. • 06.11.2007
Antwort von Anna Lührmann Bündnis 90/Die Grünen • 12.12.2007 (...) a. für den Stadtteil Frankfurt-Hausen der Bau einer weiteren Moschee geplant. Allerdings können Sie beruhigt statt besorgt sein: durch den Bau einer Moschee wird eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen, Musliminnen und Muslime als Teil unserer Gesellschaft am öffentlichen Leben gleichberechtigt teilhaben zu lassen. (...)
Frage von Matthias L. • 06.11.2007
Antwort von Herbert Winter CDU • 14.11.2007 (...) In der öffentlichen Expertenanhörung des Rechtsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stattgefunden am 28. August 2007 im Hamburger Rathaus, Protokoll des Rechtsausschusses Nr.18/44, hat der Vertreter der HamVertreter der Hamburgischen Strafvollzugsbedienstetenss der Entwurf des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes anwenderfreundlich verfasst sei. (...)
Frage von Thomas S. • 06.11.2007
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von René P. • 06.11.2007
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 09.11.2007 (...) Wesentlich ist, dass auf die bei den Telekommunikationsdienstleistern gespeicherten Daten nur zugegriffen werden kann, wenn die nach bereits geltendem Recht erforderlichen Voraussetzungen vorliegen, das heißt ein richterlicher Beschluss. Damit wird ein unbefugter Umgang mit den Daten verhindert und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen gesichert. (...)
Frage von Thomas S. • 06.11.2007
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 20.11.2007 (...) Dieses Modell wurde gewählt, weil es die auch für andere öffentliche Ämter in der Bundesrepublik ebenfalls eingeführte Versorgungsform ist. Die Altersentschädigung der Abgeordneten ist im Gegensatz zu einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung voll zu versteuern; private Erwerbseinkünfte vor Vollendung des 65., zukünftig des 67. Lebensjahres, werden voll auf die Altersentschädigung angerechnet. (...)
Frage von Norbert Dr. K. • 06.11.2007
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Dr. Kühn,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.