Frage von Florian S. • 22.11.2007
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Randy Nel G. • 22.11.2007
Antwort von Michaela Noll CDU • 15.01.2008
(...) Das Ermittlungsinstrument der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ist für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar. Vielleicht ist Ihnen als Anbieter von Internetdienstleistungen bekannt, dass Telekommunikationsunternehmen auch bislang schon Verbindungsdaten - keine Gesprächsinhalte - zu Abrechnungszwecken speichern durften. (...)
Frage von Thomas B. • 22.11.2007
Antwort von Carsten Müller CDU • 27.11.2007
(...) Die Vorratsdatenspeicherung ist nur eines der Ermittlungsinstrumente der Sicherheitsbehörden, das jedoch meines Erachtens im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen für die wirksame Aufklärung auch gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. Unbestritten bleibt allerdings auch, dass immer wieder Sicherheitslücken gefunden werden können. (...)
Frage von Ulrich P. • 22.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.12.2007
Sehr geehrter Herr Parth,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Holger M. • 22.11.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 04.01.2008
(...) Ich habe die die Nullrunden resp. sehr verhaltenen Erhöhungen bei den Diäten angesichts der Konjunkturentwicklung und der Situation auf dem Arbeitsmarkt und im Staatshaushalt ausdrücklich mitgetragen. Doch freue ich mich nun auch darüber, dass meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete mit 7-Tage-Woche eine monetäre Anerkennung erfährt. (...)
Frage von matthias b. • 22.11.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 28.11.2007
(...) In Niedersachsen soll dieser zusätzliche Wahlkreis in der Region Harburg entstehen, was sich jedoch auch bei uns auswirken wird. Da Sie aus Otterndorf kommen, interessiert Sie wahrscheinlich der heutige Wahlkreis Hadeln-Stade. Der aktuelle Vorschlag der Wahlkreiskommission des Deutschen Bundestages sieht folgendermaßen aus: Alle Städte und Gemeinden im Landkreis Cuxhaven, dazu gehören auch die bisher zum meinem Wahlkreis gehörenden Samtgemeinden Am Dobrock, Börde Lamstedt, Hadeln, Hemmoor und Sietland, sowie aus dem Landkreis Stade die Gemeinde Drochtersen und die Samtgemeinden Himmelpforten, Nordkehdingen und Oldendorf sollen in Zukunft einen Wahlkreis bilden. (...)