Frage an Andrea Nahles von Ulrich P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
Herr Dr. Struck hat auf dieser Plattform am 21.09.07 erklärt, dass durch öffentliche Förderung der Parteien die Abhängigkeit von Großspenden, vor allem durch Konzerne, reduziert werden soll. Diese Bemerkung ist natürlich richtig. Ich möchte diesen Gedanken weiterführen. Würden Sie es unterstützen, wenn die staatliche Förderung so hoch ist, damit Spenden grundsätzlich (u.U. ab einer bestimmten Höhe) verboten werden? Würden Sie es unterstützen, dass die Abgeord-neten-Bezüge so hoch sind, damit diese ihre Altersversortung selbst zu tragen haben und sonstige Zuwendungen verboten werden? Halten Sie es für angebracht, wenn die Bundestagsabgeordnete diese Tätigkeit mit Recht als Ganztagstätigkeit ansehen, und nebenher noch Einkünfte aus einer anderen Tätigkeit haben? Ist es richtig, dass im Jahr 20 Sitzungswochen der Bundestag hat?
Sie ahnen schon. Mit meinen Fragen möchte ich den Verdacht auf Korruption beseitigen. Wäre eine positive Beantwortung meiner Fragen nicht im Sinne des Grundgesetzes?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Parth
Sehr geehrter Herr Parth,
ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.
Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde. Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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