Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.12.2007

(...) Jede und jeder soll kandidieren dürfen. Nicht die Nebenverdienste sind Gift für die Unabhängigkeit der oder des Abgeordneten, sondern die immer noch unzureichende Transparenz der Einkünfte und Nebenverdienste von Abgeordneten. Eine weitergehende Transparenzregelung über die Nebenverdienste von Abgeordneten würde mehr Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die Arbeit von Abgeordneten schaffen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 03.12.2007

(...) Zu Ziffer 2: Wenn Sie einbeziehen, dass die Abgeordnetenbezüge 2004, 2005, 2006 und 2007 nicht erhöht wurden und dass jetzt diese Erhöhung in zwei Abschnitten erfolgt, beträgt die jährliche Erhöhung zwischen 2004 und 2009 1,5 Prozent. Was nun die Renten betrifft: Ihre Entwicklung ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 27.11.2007

(...) Es ist sehr einfach, im Internet Abgeordneten einfach zu unterstellen, Sie würden nicht nach ihrem Gewissen agieren. Abstimmungsentscheidungen -- ob nun dafür, dagegen oder qua Enthaltung -- sind von jeder/jedem Abgeordneten zu verantworten. Dieses gilt auf jeden Fall -- auch für die Fälle, wo ich als Abgeordnete die Mehrheit bzw. (...)

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