Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf H. • 22.01.2008
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 14.02.2008 (...) Darüber hinaus ist seine Aussage, dass grundrechtlich geschützte Bereiche "irgendwo enden" durch das Grundgesetz selbst gedeckt. Eine Vielzahl von Grundrechten findet "im Rahmen der Gesetze" statt, Beispiel ist das Grundrecht auf Meinungsfreiheit: wo die Meinungsfreiheit die Rechte anderer Menschen beeinträchtigt, endet sie. (...)
Frage von Tanja G. • 22.01.2008
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 02.04.2008 (...) Andererseits kann die Rolle der Evangelischen Kirche während der Zeit des Nationalsozialismus keineswegs nur positiv beurteilt werden. (...) Unter anderem wurde das Stuttgarter Schuldbekenntnis 1945 veröffentlicht und „Ein Wort zur Judenfrage“ von der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland 1950 verabschiedet. (...)
Frage von Sebastian B. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Hermann Kues CDU Frage von Helmut K. • 22.01.2008
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2008 (...) Ich setze mich dafür ein, dass niemand wegen seiner sexuellen Orientierung benachteiligt wird. Mit der Beseitigung der Diskriminierung von Homosexuellen sind wir ein gutes Stück vorangekommen, aber noch immer haben z.B. schwule und lesbische Partnerschaften und Familien nicht die gleichen Rechte wie Eheleute. Gleiche Rechte richten sich gegen niemanden. (...)
Frage von Oliver T. • 22.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.01.2008 (...) ich antworte bei abgeordnetenwatch nach bestem Wissen und Gewissen und immer persönlich. Freilich müssen Ihnen meine Antworten nicht gefallen. (...)
Frage von Marie E. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD