Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 14.02.2008

(...) Darüber hinaus ist seine Aussage, dass grundrechtlich geschützte Bereiche "irgendwo enden" durch das Grundgesetz selbst gedeckt. Eine Vielzahl von Grundrechten findet "im Rahmen der Gesetze" statt, Beispiel ist das Grundrecht auf Meinungsfreiheit: wo die Meinungsfreiheit die Rechte anderer Menschen beeinträchtigt, endet sie. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.04.2008

(...) Andererseits kann die Rolle der Evangelischen Kirche während der Zeit des Nationalsozialismus keineswegs nur positiv beurteilt werden. (...) Unter anderem wurde das Stuttgarter Schuldbekenntnis 1945 veröffentlicht und „Ein Wort zur Judenfrage“ von der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland 1950 verabschiedet. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2008

(...) Ich setze mich dafür ein, dass niemand wegen seiner sexuellen Orientierung benachteiligt wird. Mit der Beseitigung der Diskriminierung von Homosexuellen sind wir ein gutes Stück vorangekommen, aber noch immer haben z.B. schwule und lesbische Partnerschaften und Familien nicht die gleichen Rechte wie Eheleute. Gleiche Rechte richten sich gegen niemanden. (...)

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