Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von aslihan t. • 27.01.2008
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 28.01.2008 (...) Ich persönlich vertrete in der Kopftuchdebatte die Meinung, dass es erlaubt sein muss, in staatlichen Einrichtungen und allen Bereichen der Öffentlichkeit ein Kopftuch zu tragen. Jede Frau muss meiner Ansicht nach das Recht haben, ein Kopftuch zu tragen, wenn dies aus ihrem freien Willen heraus geschieht. Der Zwang, das Kopftuch abzunehmen ist ebenso zu verurteilen wie der Zwang, ein Kopftuch zu tragen. (...)
Frage von Thomas S. • 27.01.2008
Antwort ausstehend von Ilse Falk CDU Frage von eberhard g. • 27.01.2008
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2008 (...) die Bemerkungen von Dieter Bohlen in der genannten Sendung sind beleidigend. Sie treffen nicht nur seinen Kandidaten, sondern mittelbar auch vermeintlich oder tatsächlich schwule Jugendliche, die mit Worten wie "Schwuchtel" auf dem Schulhof drangsaliert werden. (...)
Frage von Ursula N. • 27.01.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2008 (...) Diese Diskussionen führen wir gerne. Was aber nicht akzeptabel ist, sind Ausgrenzungen, Diskriminierungen und Diffamierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, sozialer Zugehörigkeit, Religion, Sexualität und Hautfarbe. Ebenso kein Tabu ist es, offene und transparente Kriterien aufzustellen, welche Menschen als Arbeitskräfte und Spezialisten das Land braucht und sie umwerben sollte. (...)
Frage von Robert H. • 26.01.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 06.02.2008 (...) Deshalb nur einige Worte zu meinem persönlichen Empfinden: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen (…) hat sich das Deutsche Volk Kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“, heißt es in dessen Präambel. Diese sehr allgemeine Formulierung des Gottesbezuges stellt in meinen Augen – auch ich bin ohne Bekenntnis – keine theologische Positionierung des Staates dar, so dass die staatliche Neutralität in Glaubensfragen dadurch nach meinem Empfinden nicht angetastet wird. Vielleicht wissen Sie, dass auch die meisten Rechtsexperten diesen Absatz nicht als theologische Verfassungskomponente, sondern im Wesentlichen als eine Berufung auf das Naturrecht und die Existenz eines vor- und überstaatlichen Normengefüges ansehen. (...)
Frage von Rainer H. • 26.01.2008
Antwort ausstehend von Klaus Hagemann SPD