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Frage von Thomas S. •

Frage an Ilse Falk von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Falk,

in der Rheinischen Post vom 24.1.2008 finde ich unter der Überschrift „Schließungspläne nach Brüssel gemeldet“ folgende Aussage:

„Rheinberg (RP) Laut Aussage der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener (SGB) schließt das Bergwerk West spätestens 2012, die drei Vorstandsmitglieder Ulrich Behrens, Ulrike Müller und Paul Krispien hatten die Gelegenheit, in Berlin mit Hartmut Schauerte, dem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, die Problematik des Bergbaus am linken Niederrhein zu erörtern. Schauerte zeigte, so die SGB-Vorstandsmitglieder, Verständnis für die Sorgen der Rheinberger um die Hochwassergefahren, die das Bergwerk West mit seinem Abbau unter dem Annaberg und Alpsray mit sich bringt. Leider sei, so Schauerte, diese einmalige Situation des linken Niederrheins bei dem Kohlekompromiss nicht bekannt gewesen."

Können Sie mir erklären, wieso die Tatsache, dass Tausende Menschen am linken Niederrhein und insbesondere in Ihrem Wahlkreis durch den Kohleabbau des Bergwerks West demnächst im Überschwemmungsgebiet des Rheins leben müssen und bei einem Deichbruch in ihrer wirtschaftlichen und physischen Existenz bedroht sind, "bei dem Kohlekompromiss nicht bekannt gewesen" ist? Kann es sein, dass hier durch für mich nicht nachvollziehbare Unwissenheit eine Chance für die Bürger der Region vertan wurde? Haben Sie dieses Thema bei Ihrer kürzlichen Grubenfahrt auf West angesprochen? Welche Position vertreten Sie mit Blick auf die Gefährdungen und Belästigungen, die von den Abbauaktivitäten des Bergwerk West unter dicht besiedeltem Gebiet in Rheinberg ausgehen? Umfasst ein sozialverträglicher Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau nur die Interessen der Kumpel oder auch der geschädigten Bewohner Ihres Wahlkreises?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Sander

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