Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von mariusz r. • 30.01.2008
Antwort von Bernd Capeletti CDU • 07.02.2008 (...) zum Abbau von Vorurteilen kann der neue Standort der Moschee beitragen, die zentrale Lage verdeutlicht, dass die islamische Gemeinde sich nicht versteckt, sondern offen zugänglich ist. Die Gemeinde plant dort Aktivitäten mit Schulen, Altenheimen und christlichen Gemeinden, was zusätzlich hilft, Vorurteile abzubauen. (...)
Frage von Stephan L. • 30.01.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 07.02.2008 (...) Sowohl mit dem Linksrutsch in unserem Land, wie auch mit der Politik der FDP für die bürgerliche Mitte in Deutschland habe ich mich ausführlich in meiner Rede, die ich auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart gehalten habe, auseinandergesetzt. Unter http://www.fdp-dreikoenig.de können Sie meine komplette Rede im Wortlaut verfolgen und herunterladen. (...)
Frage von Rene´ R. • 30.01.2008
Antwort von Renate Hercher-Reis DIE LINKE • 30.01.2008 (...) einleitend möchte ich mich für Ihre kritischen Fragen bedanken und anmerken, dass der Weg von der SED zur heutigen Partei DIE LINKE ein weiter und schwieriger Weg war und ist. Ich bin aber sicher - sonst wäre ich als Gründungsmitglied der WASG in der neuen Partei nicht mehr Mitglied- , dass die heutige Partei nichts mehr mit der damaligen SED gemein hat. (...)
Frage von Dietmar B. • 30.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.02.2008 (...) selbstverständlich muß die Arbeitsmarktreform überprüft, evaluiert, weiterentwickelt und - wo erforderlich - auch korrigiert werden. Die vielen Gerichtsverfahren und richterlichen Entscheidungen werden dabei wichtige Anhaltspunkte liefern. (...)
Frage von Norbert N. • 30.01.2008
Antwort von Uta Zapf SPD • 04.02.2008 (...) Über die Entscheidung der Immunität entscheidet der Bundestag nach pflichtgemäßem Ermessen (§ 107 in Verbindung mit Anlage 6 der Geschäftsordnung des Bundestags). In den letzten Legislaturperioden hat sich als gängige Praxis weitgehend durchgesetzt, dass der Bundestag jeweils zu Beginn einer Wahlperiode die generelle Ermächtigung zur Verfolgung von Straftaten gegen alle seine Mitglieder erteilt bzw. (...)
Frage von Nicolai R. • 30.01.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 31.01.2008 (...) Für uns als demokratische Partei ist jede weitere demokratische Partei grundsätzlich ein möglicher Koalitionspartner. Allerdings, und darauf weisen wir mit aller Entschiedenheit hin, haben die SPD und die GAL einen massiven Linksrutsch erlebt. (...)