Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ina Mecke
parteilos
• 14.08.2017

(...) Zunächst möchte ich betonen, dass aus meiner Sicht nicht alle Waiblinger eine Gefahr für unsere Gemeinschaft darstellen. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 18.08.2017

(...) Dieses demokratische Grundverständnis wollen wir erneuern. Wählen zu gehen gehört zurück ins Alltagsleben. Dazu brauchen wir öffentliche Wahlaufrufe, Aktionstage für die Demokratie genauso wie die Verbesserung der Briefwahl, die Erleichterung der Stimmabgabe für Deutsche im Ausland, verlängerte Öffnungszeiten von Wahllokalen („Wahlwochenenden“) und mobile Wahlstationen. (...)

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von Hiltrud Lotze
SPD
• 18.09.2017

(...) Jeder Grenzübertritt eines Flüchtlings, der ohne gültiges Visum oder Aufenthaltserlaubnis nach Deutschland kommt, ist per gesetzlicher Definition illegal. Menschen die vor Krieg und Tod fliehen können jedoch nicht vor dem Konsulat warten, bis sie nach Wochen möglicherweise ein Visum bekommen. (...)

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