Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim G. • 13.08.2017
Antwort von Reginald Hanke FDP • 09.09.2017 (...) Im Konkreten zur inhaltlichen Frage, die audiovisuelle Dokumentation der Vernehmung des Beschuldigten/Betreffenden kann als ein richtiger Schritt zum Schutz der Rechte des Beschuldigten/Betreffenden im Strafverfahren bzw. der Begutachtung betrachtet werden. (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 13.08.2017
Antwort ausstehend von Albert Weiler CDU Frage von Hans-Joachim G. • 13.08.2017
Antwort von Alexander Meinhardt-Heib SPD • 14.08.2017 (...) So aus dem Bauch heraus ergründet sich mir der Sinn dieses Aufzeichnen von Begutachtungen der Psyche nicht so ganz. Wenn der zu Begutachtende aus den Aufzeichnungen jedoch eine Gegenbegründung ableiten will, ist das Interesse seinerseits vielleicht begründet. (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 13.08.2017
Antwort von Ralf Kalich DIE LINKE • 22.08.2017 (...) Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich beständig für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit im Rahmen gerichtlicher Verfahren und damit zusammenhängender Prozesse ein. Eine audiovisuelle Dokumentation erscheint uns im Sinne der Effektivität der Rechtsmittel sinnvoll, sofern sich Aufzeichnungen und deren Verwendung klar an den datenschutzrechtlichen Vorgaben orientieren. (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 13.08.2017
Antwort von Stephanie Erben Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2017 (...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Sichtweise auf diese komplexe Thema und Ihre Frage dazu. Das Verhältnis zwischen Arzt und Patient ist mit Recht ein besonders geschütztes. Aus meiner - zugegebenermaßen fachfremden - Sicht muss das in besonderem Maß für behördlich angeordnete Begutachtungen mit Psychiatern und Psychologen gelten. (...)
Frage von Juliane B. • 13.08.2017
Antwort von Karin Strenz CDU • 05.09.2017 Sehr geehrte Frau Strenz,