(...) Resettlement ermöglicht die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten, wenn sie im Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland haben. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. (...)
(...) ja, ich setze mich für eine jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit von Abgeordneten ein. Gerade bei DirektkandidatInnen sollte es möglich sein, dass WählerInnen ihres Wahlkreises diese wieder abwählen, wenn sie z.B. Versprechen gebrochen haben, und zwar auch während der Legislatur. (...)
(...) Das unions-geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterscheidet Fluchtursachen nach akuten Gegebenheiten und strukturellen Ursachen für Flucht und illegale Migration. Akute Auslöser von Flucht sind nationale und internationale bewaffnete Konflikte und Verfolgung aus politischen, ethnischen oder religiösen Gründen. (...)
(...) Es ist unumstritten, dass die Aufgaben der Parteien über Mitgliedsbeiträge allein nicht zu finanzieren sind. (...)
Ein Dieselverbot kann nur im Zuge eines Ausbaus alternativer Antriebsformen durchgesetzt werden. Forschung und Entwicklung müssen in diesem Bereich stärker gefördert werden. (...)
(...) Warum die größte Hürde für die Nutzung des ÖPNV nicht einfach überflüssig machen? Seit Jahren gibt es eine Vielzahl von Modellen des fahrscheinfreien Nahverkehrs. (...)