Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hertha S. • 29.10.2017
Antwort von Philipp Amthor CDU • 08.01.2018 (...) Deshalb fragen Sie auch zu Recht nach konkreten Integrationsmaßnahmen im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Hier gibt es dem Grunde nach zwei Ebenen: Staatliche und nichtstaatliche Integrationsmaßnahmen. Im behördlichen Bereich haben die Kommunen und der Landkreis Vorpommern-Greifswald in den letzten Jahren viel erreicht und stehen Ihnen zum Näheren sicher gern zur Auskunft zur Verfügung. (...)
Frage von Hertha S. • 29.10.2017
Antwort von Enrico Komning AfD • 30.07.2018 (...) Armut allein halte ich nicht für ausreichend, um eine Aufnahme in Deutschland nach Flüchtlings- oder Asylrecht zu rechtfertigen. Die Einwanderung nach Deutschland, um hier einer bezahlten Arbeit nachzugehen, folgt anderen Regeln. Hier aber ist der Einwanderer in erster Linie selbst gefordert, sich zu integrieren, was nicht heißt, dass der Staat in dem Fall nicht mit unterstützenden Maßnahmen, wie etwa Sprachkursen, helfen könnte. (...)
Frage von Otto D. • 29.10.2017
Antwort von Jens Spahn CDU • 02.11.2017 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Konrad A. • 29.10.2017
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Erwin K. • 29.10.2017
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 24.09.2019 (...) „Die AfD [sieht] grundlegenden Reformbedarf bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Dessen Zwangsfinanzierung ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln.“ (...)
Frage von Karl-Heinz B. • 29.10.2017
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 01.11.2017 (...) Wir haben ein recht stringentes Parteienfinanzierungsgesetz und hier laufen noch die Prüfungen, inwieweit die CDU als Bundespartei sanktioniert wird , sie hatte das ja als Selbstanzeige dem Bundestag gemeldet. Im Falle Strenz MdB hat unsere Fraktion gefordert, die Mitgliedschaft im Europarat niederzulegen und restlos aufzuklären. Ich schließe mich dem an. (...)