Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.03.2018

(...) ich persönlich habe sehr viele Veranstaltungen zum Mitgliedervotum gemacht und alle Meinungen waren repräsentiert. Jedes Parteimitglied hat zum Beispiel über den Vorwärts auch Kevins Positionen lesen können. Aber ich denke, wir haben hier einfach eine unterschiedliche Meinung und Wahrnehmung und das ist auch nicht schlimm. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2018

(...) Zu Ihrem Vorschlag der öffentlichen Nominierung von Kandidat*innen: ich fände es sinnvoll, wenn alle nationalen Parlamente jeweils eine Plenaraussprache über ihre*n Kommissar*in abhalten und ein Votum abgeben. Das würde die demokratische Legitimation des Kollegiums erhöhen und eine stärkere Einbindung der nationalen Parlamente garantieren. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.03.2018

(...) Generell bin ich nicht der Meinung, dass es zum Besten wäre, wenn wir überall parlamentarische und repräsentative Verfahren durch direktdemokratische ablösen würden. Ich glaube, dass es auf die Mischung ankommt. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 26.02.2018

(...) Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so: "Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. (...)

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.03.2018

(...) Nichts spricht dagegen auch Unternehmen in eine öffentlich einsehbare Liste mit allen dazugehörigen Informationen einzutragen. Wir Grüne haben bereits während der Jamaika-Sondierungen ein Lobbyregister gefordert und haben am 21.02. einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag eingereicht. (...)

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