Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 25.02.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.03.2018 (...) ich persönlich habe sehr viele Veranstaltungen zum Mitgliedervotum gemacht und alle Meinungen waren repräsentiert. Jedes Parteimitglied hat zum Beispiel über den Vorwärts auch Kevins Positionen lesen können. Aber ich denke, wir haben hier einfach eine unterschiedliche Meinung und Wahrnehmung und das ist auch nicht schlimm. (...)
Frage von Peter S. • 25.02.2018
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2018 (...) Zu Ihrem Vorschlag der öffentlichen Nominierung von Kandidat*innen: ich fände es sinnvoll, wenn alle nationalen Parlamente jeweils eine Plenaraussprache über ihre*n Kommissar*in abhalten und ein Votum abgeben. Das würde die demokratische Legitimation des Kollegiums erhöhen und eine stärkere Einbindung der nationalen Parlamente garantieren. (...)
Frage von Peter S. • 25.02.2018
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2018 (...) Generell bin ich nicht der Meinung, dass es zum Besten wäre, wenn wir überall parlamentarische und repräsentative Verfahren durch direktdemokratische ablösen würden. Ich glaube, dass es auf die Mischung ankommt. (...)
Frage von Dieter K. • 25.02.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 26.02.2018 (...) Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so: "Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. (...)
Frage von J. G. • 25.02.2018
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 04.03.2018 (...) Zum Dieselfahrverbot ist meine Haltung klar. Es sind nicht die Steuerzahler oder Dieselbesitzer gefragt, sondern es muss eine Nachbesserung (technsich, nicht rein mit Software) zu Lasten der Automobilhersteller geben. (...)
Frage von Manuel N. • 24.02.2018
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.03.2018 (...) Nichts spricht dagegen auch Unternehmen in eine öffentlich einsehbare Liste mit allen dazugehörigen Informationen einzutragen. Wir Grüne haben bereits während der Jamaika-Sondierungen ein Lobbyregister gefordert und haben am 21.02. einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag eingereicht. (...)