Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 19.10.2018

(...) Und DIE LINKE fordert langfristig legale und regulierte Bezugsmöglichkeiten von Drogen, die den Wunsch nach Rausch so kanalisiert, dass die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schäden möglichst gering gehalten werden. Kurzfristig wollen wir den Besitz von geringen Mengen zum Eigengebrauch entkriminalisieren, wie es Portugal und andere Länder mit Erfolg bereits getan haben und Kanada aktuell bei Cannabis beschlossen hat. (...)

Portrait von Thomas Huber
Antwort von Thomas Huber
CSU
• 09.10.2018

(...) Das zeigt, dass der Freistaat Bayern zwar keine unmittelbare Zuständigkeit auf den Abschluss von Rückführungsabkommen hat, über die CSU-Mandatsträger und CSU-Minister sowie aufgrund der föderalen Strukturen der BRD im Allgemeinen sehr wohl EInfluss geltend machen kann und konnte. Daher ist eine starke CSU auch so wichtig für das Durchsetzen von bayerischen Interessen in Berlin und in der EU. (...)

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
DIE LINKE
• 09.10.2018

(...) Es ist für Abgeordnete in der Regel nicht möglich, an allen Sitzungen im Plenum präsent zu sein. Fehltage, die übrigens bei mir alle entschuldigt sind, bedeuten nicht, dass ich an diesen Tagen nicht den Aufgaben meines Mandats nachgehe. Ich bin beispielsweise stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, dessen Sitzungstermine parallel zu Plenarsitzungen des deutschen Bundestages stattfinden. (...)

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