Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 06.06.2008

(...) ich lehne Studiengebühren ab und begrüße daher die Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen, für eine ausführlichere Diskussion dieses Themas bitte ich Sie jedoch, sich an meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag zu wenden, da über Studiengebühren nicht im Bundestag entschieden wird, sondern dies in die Zuständigkeit der Länder fällt. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 12.06.2008

(...) Einleitend darf ich Ihnen versichern, dass ich die aktuellen Probleme mit dem Zentralabitur in NRW - welche Spiegel Online jüngst mit dem Titel "Das Abi-Chaos von Nordrhein-Westfalen" umschrieb - für höchst problematisch und ärgerlich halte. Die Verantwortung für die Ausgestaltung der Bildungspolitik in diesem Punkt obliegt jedoch der Landesregierung von CDU und FDP. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 09.06.2008

(...) Wie Sie sicher wissen, gibt es einen Beschluss des SPD-Parteivorstandes, wonach eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene weiterhin klar ausgeschlossen wird. Die inhaltlichen Positionen dieser Partei sind insbesondere bei der Außen-, Sicherheits-, Finanz- und Wirtschaftspolitik mit denen der SPD nicht vereinbar. (...)

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