Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 09.07.2008

(...) Darüber hinaus wird auf der Kaifenheimer Seite, an der A 48 entlang ein Glasfaserkabel verlegt, welches hohe Übertragungsraten ermöglicht. Ich werde mich bei der Telekom erkundigen, inwieweit dadurch die flächendeckende Breitbandversorgung im Raum um Kaifenheim gewährleistet wird. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 11.07.2008

(...) Da ich ohne Wenn und Aber für den Schutz menschlichen Lebens eintrete - was auch für Schwangersabbrüche gilt - , habe ich mich auch immer gegen die so genannte verbrauchende Emryonenforschung ausgesprochen. Denn darauf läuft letztendlich der zweite Teil Ihres Vorschlags hinaus, "bei übrigen künstlich befruchteten Eiern zu forschen". (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 04.07.2008

(...) Die allgemeine Schulpflicht, die das Bundesverfassungsgericht nach ausdrücklicher Abwägung mit den in der Verfassung durch Art. 6 GG geschützten Elternrechte und -pflichten mehrfach bestätigt hat, dient dem legitimen Ziel der Durchsetzung dieses staatlichen Erziehungsauftrags. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 02.07.2008

(...) In einigen Bundesländern ist eine Befreiung von der Schulpflicht möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und eine gleichwertige Förderung möglich ist. Im Freistaat Bayern wurde die Schulpflicht in der Bayerischen Verfassung verankert. (...)

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