Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Miriam H. • 26.02.2011
Antwort von Roman Kremer parteilos • 26.02.2011 (...) Als einer der Piraten, die auf dem Landesparteitag gegen diesen "Säkularisierungsparagraphen" in unserem Programm gekämpft haben und die sich schließlich der Mehrheit der Partei beugen mussten, betrifft mich diese Frage natürlich ganz besonders. (...) Als Kritiker des strikten Fraktionszwangs, der ich ohnehin bin, würde ich mich bei einer etwaigen Abstimmung im Landtag in diesem Falle also von meinem Gewissen und nicht von einer Parteientscheidung abhängig machen. (...)
Frage von Kathy H. • 26.02.2011
Antwort ausstehend von Frank Mentrup SPD Frage von Valentin D. • 26.02.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 02.03.2011 (...) die Dissertationsarbeit lag mir, wie so vielen anderen Kommentatoren, nicht vor. Deshalb müsste ich Ihre Fragen mit Spekulationen beantworten, was ich aber für falsch halte. (...)
Frage von Elvira B. • 26.02.2011
Antwort von Matthias Hördt DIE LINKE • 26.02.2011 (...) durch Ihre Frage ist mir wieder einmal bewusst geworden, dass Bibliotheken eine Freiwilligkeitsleistung der Kommunen sind und von daher in ihrem Bestand gefährdet. Bibliotheken sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens und müssen deshalb eine sichere Existenzgrundlage bekommen. Am besten mit einem Gesetz, wie von Ihnen erwähnt. (...)
Frage von Hans-Peter W. • 26.02.2011
Antwort von Ellen Demuth CDU • 15.03.2011 (...) Dieser ist leider mit knapp 200.000 Millionen Euro sehr hoch verschuldet. Aufgrund der Höhe dieser Verschuldung, sind umfassende Renovierungsmaßnahmen, wie sie von Nöten wären, im Moment leider nicht zu finanzieren. Ich weiß jedoch durch meinen Vor-Ort-Termin und meine Mitgliedschaft im Kreisschulträgerausschuss, dass nach und nach alle Gebäudeteile der Ludwig-Erhard-Schule renoviert werden. (...)
Frage von Goetz H. • 26.02.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 07.03.2011 (...) Wie so oft, ist das, was diesbezüglich in der Presse steht, falsch. Die Doktorarbeit kann eingesehen werden, wurde auch schon eingesehen, wurde auch schon beschrieben. Interessant ist nur, dass sie zu DDR-Zeiten nur sehr beschränkt zugänglich war und vor allen nicht in den Westen gehen durfte. (...)