Frage an Frank Mentrup von Kathy H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup,

in einigen Bundesländern wurden nun schon Bibliotheksgesetze auf Landesebene verabschiedet (Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen). Auch in Nordrhein-Westfalen, wo die SPD zusammen mit Bündnis90/Die Grünen regiert, gab es bereits im November 2010 die erste Lesung für ein Bibliotheksgesetz.

Dort äußerte sich der Abgeordnete Herr Andreas Bialas (SPD) so: „Das Bibliotheksgesetz ist wichtig und es ist richtig, ein Bibliotheksgesetz zu erlassen.“ Weiter heißt es: „Bibliotheken sind der Ort schlechthin, an dem Bildung, Erinnern und Bewahren, Forschen und Entdecken, aber beispielsweise auch Begegnungen mit und Begeisterung für Geschichten und Sprachen zu finden sind. Daher ist es Ziel und Notwendigkeit, den Erhalt und die Fortentwicklung eines leistungsstarken Bibliothekensystems zu gewährleisten.“

(Quelle: LT-Plpr. (Nordrhein-Westfalen) 15/13, S. 959)

Auch dem rot-grünen Koalitionsvertrag von NRW ist folgendes zu entnehmen:

„Wir werden die reiche und vielfältige Bibliothekslandschaft in unserem Lande sichern und ihren Ausbau zu multimedialen Kommunikationszentren fördern. Zu diesem Zweck wollen wir die Aufgaben und die Finanzierung der öffentlich zugänglichen Bibliotheken in unserem Lande entweder in einem Bibliotheksgesetz NRW oder im Rahmen eines Gesetzes zur kulturellen Bildung neu regeln.“

(Quelle: Nordrhein-Westfalen 2010 – 2015. Gemeinsam neue Wege gehen. Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW, S. 78)

Daher nun meine Frage an Sie:

Wie stellen Sie sich zu einem Bibliotheksgesetz für Baden-Württemberg?

Mit freundlichen Grüßen

Kathy Heintz