Ellen Demuth, MdL
Ellen Demuth
CDU
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Frage von Hans-Peter W. •

Frage an Ellen Demuth von Hans-Peter W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Demuth !

Es wird immer groß geredet was alles für die Bildung getan wird,aber Anscheinend gehört die Renovierung total maroder Klassenzimmer bzw. Schulen nicht dazu. Ich würde etwas dafür geben Ihnen einmal das Klassenzimmer meine Tochter zu zeigen.Als wir im vergangenen Jahr den ersten Elternsprechtag hatten, waren wir geschockt und entsetzt zugleich , in was für einer Baracke unser Kind jeden Tag den Unterricht ertragen muß. Die Decke ist blancker Beton mit Pappkarton beklebt um den Schall etwas zu brechen,als Bodenbelag dient ein "" Teppichboden "" aus den siebziger Jahren. Die Fenster schließen nicht mehr richtig und von den Möbeln möchte ich garnicht erst anfangen.
Wie soll da unsere Zukunft richtig und angemessen lernen. Was mich persönlich so ärgert ist, wenn ich sehe das alle nach Qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland schreien,und Millionen von Euro nach Afghanistan und sonst wo in die Welt gepulvert werden, und für unseren Nachwuchs im eigenen Land nichts getan wird. Vieleicht sind sie mal in Neuwied, dann schauen sie sich doch mal den Klassenraum 333 und den dazu gehörigen Gebäudetrackt der Ludwig-Erhardt Schule an,sie werden entsetzt sein.
Das Schreiben an Kurt Beck hätte ich mir sparen können,da er ( falls er es überhaubt gelesen hat und nicht nur einer seiner Angestellten) nur mitgeteilt hat das immer öffentliche Gelder zu Verfügung ständen,es aber eine Angelegenheit der Komunen sei. Ich freue mich auf ihre Antwort.

Mit freundlichen grüßen Hans-Peter Waldorf

Ellen Demuth, MdL
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Waldorf,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Zustand unserer Schulen und im speziellen der Ludwig-Erhard-Schule in Neuwied.

Ich gebe Ihnen in Ihrer Beschreibung des Zustandes des Klassenraumes Ihrer Tochter absolut Recht. Ich war persönlich schon an dieser Schule zu Gast und weiß aus eigener Anschauung, viele Räume der Ludwig-Erhard-Schule sind in einem maroden, veralteten Zustand und bedürfen schon seit Jahren einer Renovierung. Die Schule befindet sich in der Trägerschaft des Landkreises Neuwied. Dieser ist leider mit knapp 200.000 Millionen Euro sehr hoch verschuldet. Aufgrund der Höhe dieser Verschuldung, sind umfassende Renovierungsmaßnahmen, wie sie von Nöten wären, im Moment leider nicht zu finanzieren. Ich weiß jedoch durch meinen Vor-Ort-Termin und meine Mitgliedschaft im Kreisschulträgerausschuss, dass nach und nach alle Gebäudeteile der Ludwig-Erhard-Schule renoviert werden. So hat die Schule im Oktober etwa die grundsanierte Dreifeld-Sporthalle in Betrieb genommen.

Leider haben die Kreise in den letzten Jahren von Bund und Land immer größere Aufgaben aufgebürdet bekommen, wie den Ausbau der Kindergärten oder jetzt tagesaktuell erneut steigende Sozialausgaben für die ALG II (im Volksmund Hartz IV) Empfänger, ohne jedoch ausreichende finanzielle Mittel zur Bezahlung dieser Ausgaben von Land und Bund erhalten zu haben. So war es dem Kreis Neuwied in den letzten Jahren kaum noch möglicher, außer den vorgeschriebenen Pflichtausgaben, zu denen zum Beispiel die oben beschriebenen Sozialausgaben zählen, weitere freiwillige Ausgaben, wie für die Sanierung der Schulen zu tätigen. Der Kreis Neuwied hat aus diesem Grund das Land Rheinland-Pfalz verklagt und Recht bekommen. Die mangelnde finanzielle Ausstattung der Kreise durch das Land wurde kürzlich durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes bestätigt. Gemeinsam mit der CDU Fraktion werde ich mich, falls ich in den kommenden Landtag gewählt werde, dafür einsetzten, dass ein umfassender Kommunaler Finanzausgleich für Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht wird, der es den Kreisen und Kommunen zukünftig ermöglicht, die ihnen übertragenen Aufgaben, eigenständig ohne die Aufnahme immer neuer Schulden zu finanzieren. Denn Sie haben vollkommen Recht! Die beste Investition ist in die Köpfe unserer Kinder durch Bildung, Bildung, Bildung! Und selbstverständlich gehört dazu auch eine Lernumgebung, die den heutigen Anforderungen entspricht und in der sich die Schülerinnen und Schüler wohlfühlen.

Als Mitglied der CDU Kreistagsfraktion und Mitglied im Kreisschulträgerausschuss kann ich Ihnen gerne anbieten, mich durch eine Anfrage im Ausschuss zu erkundigen, wann die Renovierung der Klassenräume Ihrer Tochter vorgesehen sind. Details besprechen wir dann am besten im direkten Kontakt.

Meine E-Mailadresse lautet: info@ellendemuth.de

Mit freundlichen Grüßen
Ellen Demuth

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