Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Horst Frehe
Antwort von Horst Frehe
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.05.2011

(...) Ich habe die Praxis der Berufsverbote schon damals für verfassungswidrig und politisch falsch gehalten. Insbesondere nach so langer Zeit und nach einem mehrjährigen Einsatz im Bildungsbereich gibt es für mich keine Rechtfertigung, aus solchen Gründen eine Schlechterstellung zu rechtfertigen oder eine Einstellung als Lehrerin zu verweigern. (...)

Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.05.2011

(...) Durchaus bewusst, da es auch LehrerInnen von mir betraf. Seit Beginn meiner politischen Aktivitäten in den frühen 80er Jahren an der Universität Heidelberg empfand ich die Praxis der Berufsverbote - wie auch andere Formen der Diskriminierung von Andersdenkenden durch den Staat - als Schlag gegen die nach 1968 gerade lebendig gewordenen deutsche Demokratie. (...)

Antwort von Renate Jürgens-Pieper
SPD
• 13.05.2011

(...) Insofern können Sie davon ausgehen, dass ich schon damals die Praxis der Berufsverbote für einen politischen Irrweg gehalten habe. Es gab allerdings gerichtliche Entscheidungen, die die damalige Landesregierung nicht aufheben konnte. (...)

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