Frage an Jens Böhrnsen von Helmut Z. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhrnsen,
in den siebziger Jahren des vorherigen Jahrhunderts wurden linke Lehrerinnen und Lehrer mit Berufsverbot belegt. Die damalige Praxis ist durch den Europäischen Gerichtshof am Beispiel Niedersachsens verurteilt worden. Daraufhin wurden alle Betroffenen in Niedersachsen wieder eingestellt. In Bremen ist das nur teilweise passiert. Hier bekommt eine Kollegin, die vor ihrem Berufsverbot sechs Jahre lang in der Schule gearbeitet hat, die Auskunft, dass sie damals aus eigenem Verschulden aus dem Dienst entlassen wurde. Die Kollegin arbeitet nach ihrem Berufsverbot seit 25 Jahren mit hohem Engagement allerdings zu schlechteren Bedingungen im Schuldienst. Diese Auskunft wurde von Performa und Bildung erteilt. Meine Frage lautet: Warum rechtfertigt der Senat die damalige Praxis der Berufsverbote? Was tun Sie um Menschen, die damals von diesen obrigkeitsstaatlichen Umgehensweisen betroffen waren, zumindest moralisch endlich zu rehabilitieren?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Zachau
Sehr geehrter Herr Zachau,
ich möchte Sie hinsichtlich Ihrer Frage gern auf die Antwort von Frau Jürgens-Pieper vom 13.05.2011 verweisen.
Mit freundlichen Grüßen,
Jens Böhrnsen
Weitere Fragen an Jens Böhrnsen
(...) zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie gern auf zwei Maßnahmen hinweisen, die ich in meinem Amt als Kultursenator ergriffen habe, um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler zu verbessern. Aktuell haben wir in der Deputation am 14. (...)
(...) Ihre Forderung nach einer Verbesserung der sozialen Lage von Lehrbeauftragten ist gut nachvollziehbar. Mir ist sehr wohl bewusst, dass sich insbesondere die Einkommen der Personen, die beruflich ausschließlich als selbständige Lehrbeauftragte tätig sind, am Rande der Armutsgrenze bewegen. (...)
(...) Ich will mich aber nicht hinter dem Bund verstecken: Wir haben gute Erfahrungen mit dem Branchendialog auch zu solchen Fragen, das wollen wir zukünftig stärker nutzen. Bremen soll Land der fairen Arbeit werden, das ist mein Wunsch. Und da es das werden soll, ist es das noch nicht, leider. (...)
(...) ich habe gesagt, das Kindeswohl steht über dem Haushalt. Das war auch eine Lehre aus dem traurigen Fall Kevin. (...)