Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 01.02.2012

(...) Dezember 2009 war es vorübergehend zu einer unterschiedlichen sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Teilnehmern an dualen Studiengängen gekommen. Während Studierende in sogenannten praxisintegrierten Studiengängen nach dieser Entscheidung zunächst auch während der Praktikumsdauer wie Hochschulstudierende behandelt werden mussten, waren Praktikanten in „ausbildungsintegrierten“ oder „berufsintegrierten“ dualen Studiengängen als Beschäftigte weiterhin sozialversicherungspflichtig. Hierdurch wurde bei vielen Teilnehmern an dualen Studiengängen sowie bei etlichen Hochschulen Unsicherheit ausgelöst, ob nunmehr eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt oder nicht. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 01.02.2012

(...) Hierzu zählen die von Ihnen zitierten Ziele. Länderübergreifende Informationen zum Schulbereich erhalten Sie im Übrigen vom Sekretariat der Kultusministerkonferenz. Deren Homepage hat die Adresse: http://www.kmk.org . (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 02.03.2012

(...) Wir alle sind uns einig, dass einzelne Regelungen bei SOPA und PIPA unverhältnismäßig sind – das habe ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres betont. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 13.03.2012

(...) Abschließend gibt es drittens noch ein Vorhaben, das mir besonders am Herzen liegt: Und zwar der weitere Ausbau von Ganztagsschulen. Ganztagsschulen schaffen Raum und Zeit, damit alle Kinder und Jugendlichen ihre Stärken und Begabungen, ihre Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft entwickeln können. Wir wollen Schule zu einem gesellschaftlichen Ort machen - mit bester Förderung aller Schülerinnen und Schüler, mit guten Freizeitangeboten und mit hervorragend qualifizierten Pädagogen. (...)

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