Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Erlauben Sie mir einige erklärende Worte zum Bildungspaket. Dieses Paket geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, dass Kindern aus Hartz-IV-Familien einen Rechtsanspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen zubilligte. Seit 01.04.2011 erhalten deshalb Kinder aus Hartz IV-Familien sowie kinderzuschlagsberechtigte Familien zusätzlich Geld für Schulmaterial, Kindergarten- oder Schulausflüge, Mittagessen in der Schule, Kita oder Hort, Nachhilfe, wenn die Versetzung gefährdet ist, und Beiträge für Sport- oder Musikvereine oder andere Freizeitaktivitäten. (...)

(...) Meine Partei - die SPD - hat vor einem guten Jahr das Bildungs- und Teilhabepaket mit ausgearbeitet. Eine unserer Forderungen, die wir durchgesetzt haben, bestand darin, die Schulsozialarbeit auszubauen. Nach unseren Vorstellungen sollen die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter eine "Scharnierfunktion" ausüben zwischen den Schülerinnen und Schülern und den kommunalen Stellen, die für die Ausgabe der Gutscheine bzw. (...)

(...) Die Förderung von unkonventionellen Erdgasvorkommen aus tiefen geologischen Schichten in Gesteinsporen unter Zuhilfenahme des ‚Fracking‘-Verfahrens ist in Deutschland bisher ein Novum. Zwar ist bereits in der Vergangenheit – im Rahmen der konventionellen Erdgasförderung – unter Zuhilfenahme von chemischen Additiven auf die sog. (...)

(...) Ich besitze auch keine Karten mehr, die ich verteilen könnte. Ich bedaure diese Nachricht. (...)

(...) Denn selbst wenn das sehr optimistische Ziel, im Jahr 2050 mit dem Fusionsreaktor mehr Energie zu produzieren als zu verbrauchen, erreicht werden könnte, geht dieses Ansinnen am Prinzip der Nachhaltigkeit völlig vorbei. Bis 2050 müssen es die Industrienationen geschafft haben, mit einem wesentlich geringeren Energiebedarf auszukommen und ihre Energieproduktion auf 100% Erneuerbare umzustellen. (...)