(...) Wie Sie wissen dient die Kfz-Steuer maßgeblich zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten; -wobei dies nicht stringent durchgeführt wird. Bezüglich der Autobahn-Maut ist eine Kopplung an die Kfz-Steuer der von der Bundesregierung gewählte Weg, um einen rechtssicheren Weg für die Entlastung der deutschen Autofahrer zu ermöglichen, da sonst für diese eine doppelte Belastung die Folge wäre. Einen konkreteren Zusammenhang zwischen den beiden von Ihnen genannten Themen sehe ich zunächst nicht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 04.06.2015
Antwort von Michael Hennrich CDU • 11.06.2015
Frage von Michael E. • 04.06.2015
Antwort ausstehend von Dietrich Monstadt CDU
Frage von Patrick E. • 16.05.2015
Antwort von Kai Whittaker CDU • 27.05.2015
Sehr geehrter Herr Emmler,
Frage von Harald A. • 16.05.2015
Antwort von Mathias Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2015
Sehr geehrter Herr Andreesen,
vielen Dank für Ihre Fragen, bitte entschuldigen Sie die verspätete Reaktion.
Frage von Timo S. • 14.05.2015
Antwort von Rainer Bischoff SPD • 28.05.2015
Sehr geehrter Herr Schmitz,
uns liegt nun eine Antwort vor. Bitte kontaktieren Sie diesbezüglich das Landtagsbüro von Herrn Bischoff.
Mit freundlichen Grüßen
Alessio Vigna
Referent
Frage von Ramona G. • 11.05.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD