Frage an Mark Helfrich von Peter T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Thode,

vielen Dank für Ihre eindringliche Nachricht vom 20. April 2015 zum Thema Bildung und Schifffahrt. Als noch gar nicht so alter Hochschulabsolvent und jetzt junger Vater habe ich großes Verständnis für die von Ihnen geäußerte Sorge um die berufliche Zukunft Ihres Sohnes. Ich habe mich deshalb in Ihrer Angelegenheit mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie dem Verband deutscher Reeder - Seemännisches Berufsförderungswerk in Verbindung gesetzt und mich zu diesem Thema kundig gemacht. Insbesondere war für mich von Bedeutung, ob und mit welchen Zielen die Bundesregierung in Bezug auf die von Ihnen geschilderte prekäre Ausbildungssituation im maritimen Bereich mit den Bundesländern und weiteren Beteiligten an einer Lösung arbeitet.

Nach den mir erteilten Auskünften ist dies der Fall. So gibt es im maritimen Bereich diverse Gesprächsgruppen, die sich mit dem von Ihnen angesprochenen Thema der Ausbildung in diesem Bereich befassen und regelmäßige Treffen durchführen: So sieht das Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der deutschen Seeschifffahrt, kurz Maritimes Bündnis, regelmäßige Bündnisrunden unter der Leitung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vor. Die Partner sind der Bund, die Sozialpartner (Verband Deutscher Reeder und ver.di) und die Küstenländer. Die Ständige Arbeitsgemeinschaft der Küstenländer für das Seefahrtbildungswesen (StAK) trifft sich mindestens zweimal pro Jahr zu den gemeinsam berührenden Fragen des Seefahrtbildungswesens. Die Partner sind die Küstenländer mit den jeweiligen Ressorts, der Bund und die o. g. Sozialpartner. Die Berufsbildungsstelle Seeschifffahrt e. V. (BBS) ist nach dem Seearbeitsgesetz die zuständige Stelle für die berufliche Bildung in der Seeschifffahrt. Die Mitglieder der Berufsbildungsstelle sind wiederum der Bund, vertreten durch das BMVI (federführend), die Küstenländer und die o. g. Sozialpartner. Zu den gemeinsam berührenden Fragen der beruflichen Bildung in der Seeschifffahrt finden mindestens zwei Sitzungen pro Jahr statt.

Neben der Mitarbeit in den vorgenannten Gremien setzt sich die Bundesregierung mit ihrer nationalen Seeschifffahrtspolitik zudem auch für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Schifffahrtsunternehmen ein. Im Rahmen des Maritimen Bündnisses wird die Seeschifffahrtsbranche durch die Tonnagebesteuerung, den Lohnsteuereinbehalt und die Zuschüsse zur Senkung der Lohnnebenkosten (Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt) gefördert. Die Regelungen zur Tonnagebesteuerung und zum Lohnsteuereinbehalt sind unbefristet. Im Bundeshaushaltes 2015 sind für den Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt knapp 58 Mio. Euro vorgesehen. Mir ist klar, dass damit im europäischen Vergleich leider noch keine Konkurrenzfähigkeit gegeben ist.

Zwar liegen der Bundesregierung keine konkreten Erkenntnisse vor, wie sich in den letzten Jahren das Verhältnis zwischen fertig Ausgebildeten bzw. Hochschulabgängern im maritimen Bereich einerseits und den durch die Reeder zur Verfügung gestellten Arbeitsplätzen andererseits pro Jahr entwickelt hat. Jedoch sollen im Rahmen der Planungen der nächsten Maritimen Konferenz in Bremen in diesem Jahr zusammen mit den Bündnispartnern des Maritimen Bündnisses Lösungsmöglichkeiten für die bekannten Probleme in der maritimen Ausbildung gefunden werden, insbesondere soll eine in die Zukunft gerichtete bedarfsgerechte Ausbildungsplatzförderung erarbeitet werden. Auch bisher wurden Finanzbeiträge zur Ausbildungsplatzförderung über die Verkehrshaushalte in den vergangenen Jahren zur Verfügung gestellt, so auch in diesem Jahr. Zudem ist angedacht, auch das Ausfahren von Patenten auf den Schiffen deutscher Reeder finanziell zu fördern. Insoweit wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbart, die Schifffahrtsförderung für Ausbildung und Beschäftigung auch weiterhin bedarfsgerecht fortzuführen. Diese Vereinbarung muss nun konkret umgesetzt werden.

Abschließend möchte ich anmerken, dass nach meiner Überzeugung Deutschland auch in Zukunft nicht auf gut ausgebildete Nautiker im Schiffsbetrieb sowie bei den Schifffahrtsaufsichtsbehörden und in den maritimen Verkehrszentralen verzichten kann. Ich hoffe daher sehr, dass Ihr Sohn eine Möglichkeit bekommen wird, seinen Beruf auszuüben und die Tradition der Schifffahrt in Ihrer Familie fortzuführen. Unabhängig davon stehe ich im Kontakt mit Vertretern der maritimen Branche. Gern können Sie mir unverbindlich die Bewerbungsunterlagen Ihres Sohnes zusenden. So eröffnet sich vielleicht die Möglichkeit, anhand eines konkreten Beispiels die prekäre Ausbildungssituation zu erörtern und möglicherweise vorab im konkreten Fall zu helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Mark Helfrich