Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kiefer
Antwort von Michael Kiefer
Die PARTEI
• 29.07.2017

(...) Meiner Einschätzung nach wird also häufig der falsche Stoff vermittelt - ähnlich wie am Frankfurter Bahnhof also. Wir bräuchten den "geilen Scheiss" an den Schulen, also das womit die Schüler auch dann noch was im Leben anfangen können, wenn ihr Handyakku leer ist. Das könnte neben Medien- und Kommunikationswissenschaften aber auch eine selbstständige, experimentelle Herangehensweise für naturwissenschaftliche Aufgabenstellungen sein. (...)

Brigitte Wolf
Antwort von Brigitte Wolf
DIE LINKE
• 29.07.2017

(...) Für die LINKE engagiere ich mich, weil sich diese Partei für eine solidarische, friedliche und gerechte Gesellschaft einsetzt - Ziele, die auch die meinen sind. Im Bundestag würde ich mich intensiv dafür einsetzen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rüstungsexporte und auch Rüstungsproduktion beendet werden. Die Militarisierung der Politik weltweit löst keine einzige der Krisen in der Welt - höchste Zeit, andere Wege zu suchen und zu gehen. (...)

Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2017

(...) Die entsprechende Entscheidung über die Tagesordnung bedarf jedoch einer parlamentarischen Mehrheit, die daher gegen die Große Koalition nicht zu erreichen war. Selbst bei Anhörungen zu aktuellen Gesetzesänderungen, die unmittelbar den Bereich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit betrafen, mussten wir darum streiten, sie als Sachverständige im Ausschuss hören zu können. (...)

Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
DIE LINKE
• 27.07.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) die Stelle, „die Beschwerden und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern im Zusammenhang mit IFG-Anfragen entgegennimmt und dann im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten dann auch selbst tätig wird“. Sie gibt hierzu gegenüber dem Bundestag und gleichzeitig gegenüber der Öffentlichkeit im Abstand von 2 Jahren einen Tätigkeitsbericht ab. (...)

E-Mail-Adresse