Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 28.01.2015

(...) Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung sinkt der Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ab 1. Januar 2015 von 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2015

(...) Wenn Asylsuchende nach der Aufenthaltszeit in der Erstaufnahmeeinrichtung in die Kommunen verteilt werden und dort in Privatwohnungen untergebracht werden, werden auch für diese Fälle den Kommunen 70 % der Aufwendungen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anfallen (Lebensunterhalt+ Wohnkosten) erstattet. (...)

Frage von Heike R. • 18.12.2014
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 23.12.2014

(...) Ich nehme aber Ihre Anfrage gern zum Anlass, diese Regelung mit den zuständigen Rentenexperten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu besprechen, um die Entstehung dieses Paragraphen und seinen Hintergrund zu beleuchten. Ihr Anliegen scheint mir berechtigt. (...)

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