Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort von Reinhard Schmitz
PIRATEN
• 21.04.2015

(...) Im Bericht heißt es unter anderem: "Aktuell sind bereits ca. ein Viertel aller Menschen in unserem Bundesland arm oder von Armut bedroht. Sorge bereitet insbesondere eine in den letzten Jahren kontinuierlich fortschreitende Entwicklung von Armut.“ Und weiter: "Armut in Bremen und Bremerhaven muss an die Spitze der politischen Agenda gesetzt werden.“ (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 04.05.2015

(...) Zu dem von Ihnen zitierten „Bündnis zwischen den Starken und den Schwachen“ gehört, dass wir – wir im Bundestagswahlkampf versprochen – den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn eingeführt haben, der für Millionen von Menschen die größte Lohnerhöhung ihres bisherigen Arbeitslebens darstellt. Und dazu gehört auch, dass wir uns eine Regulierung der Leiharbeit und der Werkverträge vorgenommen haben. (...)

Portrait von Ulf-Brün Drechsel
Antwort von Ulf-Brün Drechsel
FDP
• 17.04.2015

(...) Allein die Tatsache , dass Sie zu den wenigen Bürgern zählen, die einem Politiker auf diesem Wege überhaupt solche Fragen stellen, steckt auch schon die Antwort. Lencke Steiner ist eine authentische, unkonventionell direkte, mitten im jungen Leben stehende, erfrischend andere Persönlichkeit an der Spitze einer Traditionspartei. Das eckt an und fällt auf und dass ist auch gut so. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 27.04.2015

(...) Dies ist sehr problematisch, da es hierdurch beispielsweise für Menschen mit chronischen Erkrankungen zu Schlechterstellungen gegenüber dem Status quo kommen kann. Ziel muss deshalb eine Anhebung der Behinderten-Pauschbeträge bei ansonsten unveränderten Rahmenbedingungen sein. Insbesondere krankheitsbedingte Aufwendungen behinderter Menschen müssen weiterhin zusätzlich zu den Pauschbeträgen als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigungsfähig bleiben. (...)

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