Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 11.09.2017

(...) Ein Sofortprogramm müsste zunächst aus Steuermitteln cofinanziert werden. Über die Einführung einer Solidarischen Bürgerversicherung bei der Kranken- und Pflegeversicherung wird dann in Folge die Einnahmegrundlage der Gesetzlichen Kassen deutlich erhöht, so dass die notwendigen Mittel für eine gerechte Bezahlung des Pflegepersonals in Krankenhäusern und Altenpflege kassenfinanziert werden kann. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 18.09.2017

(...) der Sozialismus ist der nächste gesellschaftliche Schritt nach vorne - denn der Kapitalismus ist gescheitert. Wir sagen bewusst "echter Sozialismus", um uns von dem abzugrenzen, was diverse Pseudo-Kommunisten im Namen des Sozialismus alles angestellt haben/ anstellen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 11.09.2017

(...) In der endenden Legislaturperiode ist es erstmals gelungen, dass 0,7 Prozent-Ziel bei der Entwicklungshilfe zu übertreffen – d.h. dass 0,7 Prozent unserer Wirtschaftsleistung für die Entwicklungshilfe zur Verfügung stehen. Für mich ist klar, dass hier noch wesentlich höhere Anstrengungen von uns und allen europäischen Staaten (und auch von den reichen arabischen Ölstaaten) notwendig sind. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 11.09.2017

(...) Langjährig Versicherte sollen so von ihren Alterseinkünften angemessen leben können. Für niedrige Renten nach langjähriger Beitragszahlung wollen wir ergänzend eine Solidarrente einführen. Um gute Arbeit für jeden individuell zu erreichen, brauchen wir eine gute Kinder- und Bildungspolitik. (...)

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