Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 22.12.2018
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 01.02.2019 (...) 3. Die betäubungslose Ferkelkastration ist für mich persönlich nicht mit einer artgerechten Tierhaltung vereinbar. Bei ordnungsgemäßer Umsetzung des Tierschutzgesetzes hätte spätestens mit dem Bericht des von der CSU geführten Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vor zwei Jahren der Startschuss für die drei diskutierten Verfahren – Ebermast, Impfung, Kastration unter Vollnarkose – fallen müssen. (...)
Frage von Maxime B. • 22.12.2018
Antwort von Sybille Benning CDU • 29.01.2019 (...) Wir haben in Deutschland eines der weltweit verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme. Jeder kann sich, unabhängig vom Eiunabhängig vom Einkommenn,darauf verlassen entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. Die Grundsicherung sichert den notwendigen Lebensunterhalt. (...)
Frage von Johannes F. • 16.12.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 18.12.2018 (...) die verabschiedete Mietrechtsverschärfung war ein guter Schritt in die richtige Richtung, aber aus Sicht der SPD wären wir gerne noch weiter gegangen. Leider hat sich unser Koalitionspartner, die Union, gegen eine weitere Verschärfung gesperrt. (...)
Frage von Jörg W. • 13.12.2018
Antwort von Stephan Meyer CDU • 14.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Thema Pflege ist ein überaus wichtiges und ich befasse mich derzeit viel mit den verschiedenen Aspekten, wenngleich ich kein Experte bin. Ich bin dahingehend derzeit auch mit dem Sozialpolitiker im Bundestag, Alexander Krauß, in Verbindung. (...)
Frage von Jörg W. • 13.12.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.12.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Malte H. • 13.12.2018
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 18.12.2018 (...) Sollte er vorher ALG II bezogen haben, gilt diese Zeit nicht als Pflichtversicherungszeit sondern als Anrechnungszeit ohne Bewertung. (...) Der Vollständigkeit halber möchte ich noch erwähnen, dass auch ohne Bewertung diese anrechnungsfreie Zeit für die Rente von zumindest geringer Bedeutung bleibt, z.B. wird diese als Zeit zum Erreichen einer vorzeitigen Altersrente mit einbezogen (wichtig für Schwerbehinderte oder langjährig Versicherte) oder im Vorfeld erworbene Ansprüche auf eine Erwerbsminderungsrente bleiben bestehen. (...)