Frage an Sybille Benning von Maxime B. bezüglich Soziale Sicherung
Was halten Sie von der geforderten Abschaffung von Hartz IV, seitens Andrea Nahles?
Sehr geehrte Frau oder Herr M. B.,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.
Wir haben in Deutschland eines der weltweit verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. Die Grundsicherung sichert den notwendigen Lebensunterhalt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt. Dass wir uns das leisten, darauf können wir stolz sein. Gemeinsam mit der SPD haben wir uns zum Ziel der Vollbeschäftigung bekannt. Das heißt, wir möchten durch Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Arbeitslosen möglichst vielen Menschen die Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Mit dem Blick in die Zukunft investieren wir in die Bildung, um unsere Kinder und Enkel auf die Digitalisierung vorzubereiten. Wir werden die Chancen, die uns die Digitalisierung für unser Leben und unsere Wirtschaft bietet, mutig ergreifen und entschlossen nutzen. Auch darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag mit der SPD geeinigt.
Was hingegen nicht Bestandteil des Koalitionsvertrages ist, ist die ersatzlose Abschaffung von Hartz 4. Es liegt kein Konzept für eine Grundsicherung vor, das an die Stelle unseres Sozialsystems treten soll. Ich sehe auch keinen Grund, für eine 180-Grad-Wende in der Agenda-Politik, denn sie war und ist notwendig und richtig. 2005 waren so viele Menschen arbeitslos wie in Menschen in Hamburg und Berlin wohnen (5,2 Millionen). Im Dezember letzten Jahres lag sie bei 2,2 Millionen. Der "kranke Mann Europas" ist gesundet. Seitdem hat die CDU einige Fehler und Ungerechtigkeiten abgestellt, die einige Menschen unverhältnismäßig belastet haben. Das Hartz 4 von heute ist schon lange nicht mehr das Hartz 4, das Rot-Grün eingeführt hatten.
Ich möchte den Menschen eine Perspektive geben und bin der Auffassung, dass uns das am besten gelingt, indem wir sie dazu befähigen, zurück in den Arbeitsmarkt zu finden, damit sie ihr Leben aus eigener Kraft bestreiten können und auch dadurch mehr Anerkennung und ein besseres Selbstwertgefühl bekommen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit meine Position verdeutlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Sybille Benning
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