Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger R. • 01.04.2007
Antwort von Ludwig Stiegler SPD • 12.06.2007 (...) Wo Arbeitnehmer und Gewerkschaften nicht in der Lage sind, angemessene Löhne durchzusetzen, ist der Sozialstaat gefordert. Wir brauchen Mindestlöhne, und wir brauchen sie jetzt, nicht erst in ferner Zukunft, denn Tag für Tag rauben Armutslöhne immer mehr Menschen die Chancen, die ihnen zustehen. (...)
Frage von Rüdiger R. • 01.04.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.04.2007 (...) ja, ich setze mich auch deshalb für einen Mindestlohn ein, weil damit jemand der Vollzeit arbeitet auch mehr als Alg II erhält. Es geht nicht an, dass 2,5 Mio Menschen weniger als 1360 Euro brutto verdienen, obwohl sie voll arbeiten. (...)
Frage von Andreas V. • 01.04.2007
Antwort von Carsten Müller CDU • 24.04.2007 (...) Ihren Ausführungen kann ich so nicht zustimmen. Ihre Annahme, dass bei Einführung des § 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahr 1900 keine Sozialversicherungspflicht bestanden hätte, ist unzutreffend. Bereits im Jahr 1883 wurde durch den damaligen Reichskanzler Bismarck die gesetzliche Krankenversicherungen in Deutschland eingeführt, 1884 folgte die Unfallversicherungspflicht sowie im Jahr 1889 die Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)
Frage von Klaus G. • 30.03.2007
Antwort von Sascha Raabe SPD • 27.04.2007 (...) Bei genauerer Betrachtung wird man also feststellen müssen, dass das Bürgergeld ein Irrweg und keineswegs die versprochene Patentlösung ist. Es widerspricht dem Grundsatz des „Förderns und Forderns“, den wir in der rot-grünen Regierungszeit mit unseren Reformen am Arbeitsmarkt eingeführt haben und dessen Erfolge wir heute sehen können. (...)
Frage von Dirk G. • 30.03.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 13.04.2007 (...) So bleibt es wohl noch für sehr lange Zeit nur ein Traum, eine Utopie, daß alle Menschen ausreichend Nahrung, Kleidung und Obdach haben werden. (...) Milliarden von Menschen wäre heute schon ein bisschen geholfen, wenn sie wenigstens 10 Prozent des Einkommens der Sozialhilfe in Deutschland hätten, von Grundeinkommen in der jetzt bei uns diskutierten Höhe ganz zu schweigen. (...)
Frage von Hans M. • 30.03.2007
Antwort ausstehend von Frank Schira CDU