Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 02.05.2007
Antwort von Agnes Müller-Lang FDP • 04.05.2007 (...) Um nun auf den von Ihnen genannten Slogan "Der Zaubertrank ....." zurückzukommen, er stammt nicht direkt von mir, aber er ist erklärbar: Wir sind mündige Bürger mit Selbstverantwortung, wo der Staat nicht immer alles regeln und vereinheitlichen muss. Wir stehen für Freiheit in Verantwortung. (...)
Frage von Dietmar A. • 02.05.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Andreas F. • 02.05.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 23.05.2007 (...) Aktuell werden verschiedenen Modelle diskutiert, wie Fehlentwicklungen bei der Altersversorgung der Abgeordneten im Vergleich zur Dauer ihrer Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag korrigiert werden können. Wann diese Reform kommt und wie sie letztlich aussehen wird, kann ich Ihnen im Moment leider noch nicht sagen. (...)
Frage von Thorsten S. • 01.05.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 04.07.2007 (...) Mir sind diese gesetzlichen Ungerechtigkeiten bekannt und habe schon damals gegen diese Kürzungen gestimmt. Die Privatisierung der Berufsunfähigkeitsversicherung halte ich nach wie vor für absolut falsch. Dadurch kann sich der Staat von seiner Fürsorgepflicht nicht entbinden. (...)
Frage von Sandra W. • 01.05.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 23.05.2007 (...) Abgeordnete erhalten weder eine Pension noch eine Rente, sondern eine Altersentschädigung, die sich an der Höhe der monatlichen Abgeordnetenentschädigung bemisst. Der Anspruch auf diese Entschädigung entsteht, wenn der Abgeordnete mindestens acht Jahre dem Bundestag angehört. (...)
Frage von Max Leonard S. • 30.04.2007
Antwort von Maria Michalk CDU • 23.05.2007 (...) Derzeit ist eine Schließung des Heims jedoch aus folgendem Grund nicht möglich. Seeligstadt ist das letzte noch verbleibende Asylantenheim im Landkreis. Früher wurden 700-800 Asylbewerber im Landkreis untergebracht. (...)