(...) wenn Rentenbescheide fehlerhaft berechnet wurden, hat jede Rentnerin und jeder Rentner den Anspruch auf eine Neuberechnung und mögliche Nachzahlungen. Die Mitteilung im Hamburger Abendblatt ist daher sehr missverständlich formuliert. (...)
Die Frage wurde Herrn Vennemann im persönlichen Gespräch beantwortet, soweit unser Kenntnisstand dies zuließ. Im Übrigen gehen wir dem Problem weiter nach und stehen diesbezüglich auch im Kontakt mit kommunalen Verantwortungsträgern.
(...) die Forderung nach einer repressionsfreien Grundsicherung bedeutet für mich, dass Schluss sein muss mit der jetzt herrschenden Praxis, dass Erwerbslose dazu gezwungen werden können, so gut wie jede Arbeit anzunehmen. Auch bin ich mit repressiven Maßnahmen wie Leistungskürzungen als Druckmittel nicht einverstanden. Was die herrschende Politik damit tut, ist Arbeitslose zu bekämpfen. (...)
(...) Grundsätzlich gilt bei verheirateten, dass die Einkommensgrenze das Vierfache des Eckregelsatzes nicht übersteigen darf – das sind rund 1.400 Euro. Mit der Höhe Ihres Arbeitslosengeldes II müssten Sie daher deutlich unter der Grenze liegen. Ich gehe daher davon aus, dass bei Ihnen keine Leistungen angerechnet bzw. (...)
(...) Sie kritisieren zu Recht, dass die Regelsätze für Kinder so viel niedriger als die von Erwachsenen sind. Ohne den tatsächlichen Bedarf zu prüfen, wurden diese pauschal aus dem Eckregelsatz eines Erwachsenen, allein stehenden Haushaltsvorstandes abgeleitet. (...)
(...) Das MehrgenerationenhMehrgenerationenhausJahren des Bestehens viele interessante und tolle Projekte angestoßen, daher können wir uns in Horneburg glücklich schätzen, eine solche Einrichtung hier vor Ort zu haben. (...) Dass eine im Bundestag vertretene Partei das Mehrgenerationenhaus für eine Versammlung mietet, ist per se erstmal nichts ungewöhnliches. (...)