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Nele Hirsch
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Frage von Georg J. •

Frage an Nele Hirsch von Georg J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Hirsch,

in ihrem Text "11 schlechte Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen" kritisieren Sie die Idee des Grundeinkommens und fordern stattdessen eine "repressionsfreie und bedarfsdeckende Grundsicherung".

Mich verwundert hier der Begriff "repressionsfrei". Wäre es möglich, sein ganzes Leben von der vollen Grundsicherung zu leben und jede angebotene Arbeit oder Weiterbildung zu verweigern?

Mit freundlichen Grüßen
Georg Jähnig

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Antwort von
DIE LINKE

Lieber Georg Jähnig,

die Forderung nach einer repressionsfreien Grundsicherung bedeutet für mich, dass Schluss sein muss mit der jetzt herrschenden Praxis, dass Erwerbslose dazu gezwungen werden können, so gut wie jede Arbeit anzunehmen. Auch bin ich mit repressiven Maßnahmen wie Leistungskürzungen als Druckmittel nicht einverstanden. Was die herrschende Politik damit tut, ist Arbeitslose zu bekämpfen. Für DIE LINKE ist das der falsche Ansatz. Nicht die Arbeitslosen, sondern die Arbeitslosigkeit sind das Problem. Letzere gilt es zu bekämpfen. Es muss Schluss damit sein, dass Millionen von Menschen das Recht auf eine sinnstiftende und selbstbestimmte Tätigkeit in dieser Gesellschaft verwehrt wird.

Wie in dem von Ihnen angesprochenen Papier „Die Linke muss die Machtfrage stellen“ ausgeführt wird, bin ich aber gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Hier würde eine erwerbseinkommens- und vermögensunabhängige Anspruchsberechtigung auf eine Transferleistung eingeführt. Das halte ich für falsch.

Beste Grüße,
Nele Hirsch