Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Willi W. • 14.10.2007
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 08.02.2008 (...) Bislang gibt es in der Tat keinen Rentenbeauftragten. Jedoch besteht ein Sozialbeirat, dessen Aufgabe die Begutachtung des Rentenberichts der Bundesregierung ist und der darüber hinaus gegenüber der Bundesregierung auch beratend tätig ist. (...)
Frage von Markus H. • 14.10.2007
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 25.10.2007 (...) Des Weiteren habe ich nicht gesagt, dass Bundestagsmitglieder nichts zu sagen haben. Viel mehr war meine Aussage, dass MdBs nicht viel oder zu wenig zu sagen haben, was ein deutlicher Unterschied ist. Die Überschrift erschwert es, dass meine sachliche Kritik durchdringt und ernsthaft diskutiert wird. (...)
Frage von Michaela H. • 14.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.10.2007 (...) ich bin einverstanden mit den Plänen von Kurt Beck, wenn sichergestellt bleibt, daß wir uns vor allem und in erster Linie um Arbeit kümmern - und nicht um die Finanzierung von Arbeitslosigkeit. (...)
Frage von Roland L. • 13.10.2007
Antwort von Susanne Kastner SPD • 21.12.2007 Sehr geehrter Herr Leyer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jens E. • 13.10.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 30.10.2007 Der Bundesparteitag der SPD hat bei Würdigung der oben dargestellten Überlegungen deshalb aus sozialen Gründen die Sorgen vieler Menschen aufgegriffen und am 27. Oktober 2007 beschlossen:
Frage von Barbara U. • 12.10.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.10.2007 (...) Rüttgers hat seinen Vorschlag, statt 18 Monate nach 40 Jahren Berufsleben und Beitragszahlung 24 Monate ALG I zu zahlen, mit einer ganzen Reihe weiterer Vorschläge verknüpft. Rüttgers Vorstellungen benachteiligen Frauen, junge Familien und auch ältere Arbeitslose. Weil seine Vorschläge aufkommensneutral sein sollen, muss das Geld woanders eingespart werden. (...)