Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erhard Römer
Antwort von Erhard Römer
FREIE WÄHLER
• 08.01.2008

(...) Hier sind Sparpotentiale in Milliardenhöhe angesiedelt. Bedenkt man zusätzlich, dass bis zu 7% der Einnahmen durch Verwaltungskosten von den Krankenkassen verbraucht werden, also für Patientenleistungen a priori wegfallen, ist großer Handlungsbedarf vorhanden.. Andererseits betragen alle Leistungen an alle praktizierenden Ärzte ca16%. (...)

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort von Alexander Bauer
CDU
• 08.01.2008

(...) Daraus leiten sich selbstverständlich auch Einstellungen zu sozialen Fragen und zur Frage des Lebensschutzes ab. Der Schutz des Lebens - von Beginn bis zum Ende - hat für mich einen hohen Stellenwert.Die Stellungnahmen der (kath.) Kirche zu sozialen Fragen, wenn Sie etwa das Stichwort "Arbeit" ansprechen, sind mir bekannt. In meinem politischen Handeln habe ich stets die Bedeutung von Ehe und Familie als existentielle Grundlage und Keimzelle des gesellschaftlichen und menschlichen Miteinanders betont und auch gefördert. (...)

Portrait von Arnold Gossel
Antwort von Arnold Gossel
CDU
• 08.01.2008

(...) grundsätzlich halte ich nichts von kurzfristigen Aktionen, wie sie im Moment im Bezug auf die Jugendkriminalität ablaufen. Gerade die Jugendkriminalität ist ein sehr sensibles Thema. Auf der einen Seite muss unser Staat für die Sicherheit seiner Bürger sorgen und frühzeitig und entschlossen gegen Gefahren für die Öffentliche Sicherheit vorgehen, damit es nicht zu Gewalttaten kommt. (...)

Portrait von Eckhard Rothe
Antwort von Eckhard Rothe
Kusch
• 13.01.2008

(...) Ich messe mir aber die Kompetenz zu, den Äußerungen des Bundesgerichtshofes und denen der Bundesärztekammer, eigene hinzuzufügen. Hätte nicht jeder ein besseres Leben, wenn er den Tod wie seinen Freund erwarten dürfte, wenn er sicher wäre, dass in der höchsten Not jemand helfen würde, sein Sterben zu beenden, solange es noch Ähnlichkeit mit seinem Leben hat, solange noch nicht alle Würde verloren ist? Würden nicht Millionen Menschen gelassener ihrer Arbeit nachgehen, wenn sie wüßten, dass ihnen eines Tages ein Arzt zur Seite stünde, der kein Spezialist, sondern ein Hausarzt ist? (...)

Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 08.01.2008

(...) Das darf sich nicht wiederholen ! Das wichtigste im gegenseitigen Umgang sind das Erlernen und Praktizieren von gegenseitigem Respekt. Toleranz heisst nicht Anpassung, aber es ist mehr als "Duldung". (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 10.03.2008

(...) Senates des Bundessozialgerichts vom 16. Mai 2006 zur Zulässigkeit von Abschlägen bei Erwerbsminderungsrenten ist leider nicht immer als gelungen zu bezeichnen. Vielfach führt der Versuch, eine hochkomplexe rechtliche Materie zu vereinfachen, um sie darstellen zu können, zu falschen bzw. (...)

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