Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Claire Labigne
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2008

(...) Grundsätzlich vertrete ich die Meinung - besonders als Französin - dass der Kindergarten kostenlos sein muss. (...) Eine radikale Prävention sollte schon in der Frühkindheit stattfinden: schon im Kindergarten stellen die ErzieherInnen fest, welche Kinder welche Defizite haben und könnten schon - wenn sie dazu die Mittel hätten - die Kinder entsprechend fördern und das ausgleichen, was Familien zum Teil nicht mehr leisten können oder wollen. (...)

Antwort von Joachim Busse
DIE LINKE
• 21.01.2008

(...) Die Wählerinnen und Wähler können sich darauf verlassen, dass sich daran auch unter Koalitionsbedingungen nichts ändern wird. Die Erfahrungen der letzten zwei Jahrzehnte haben mehrfach gezeigt, dass sich Wahlprogramme, nicht nur die der SPD, nach der Wahl schnell in Makulatur verwandeln. Die Linke hingegen, die sich den Menschen in Niedersachsen zum ersten mal zur Landtagswahl stellt, steht für eine kontinuierliche, verlässliche Politik auf der festen Grundlage unseres Wahlprogramms. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 24.01.2008

(...) Die Ziele der Neuregelungen im SGB II für Langzeitarbeitslose waren und sind die schnelle und passgenaue Vermittlung der Betroffenen in Arbeit sowie die ausreichende materielle Sicherung bei Arbeitslosigkeit in Abhängigkeit vom Bedarf. Die Arbeitsmarktrefomen, die ab dem Jahr 2002 auf den Weg gebracht wurden, erfüllen diese Anforderungen. (...)

Portrait von Ralf Bieneck
Antwort von Ralf Bieneck
Die Friesen
• 19.01.2008

(...) Aber ich teile Ihnen natürlich auch meine Meinung mit. Mein sozialer Verstand sagt mir, dass ein Arbeitnehmer der 160 Stunden im Monat arbeitet, soviel Geld verdienen muss dass er davon seine Familie ernähren kann und sich und ihnen ein kultiviertes Zuhause bieten kann. Wenn eine Firma das nicht leisten kann gehört sie nicht auf den Markt und ist, schon allein aus betriebswirtschaftlichen Gründen, abzuschließen. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 15.02.2008

(...) Für Beamte gilt die wirkungsgleiche Übertragung der „Rente 67“: Dies wurde zwischen den Regierungsfraktionen vereinbart. Auch im Koalitionsvertag wurde festgelegt, dass die Maßnahmen im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung unter Berücksichtigung der Unterschiedlichkeit der Systeme wirkungsgleich auch auf das Versorgungsrecht der Beamten übertragen werden. (...)

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