Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Renate W. • 27.05.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 29.05.2008 (...) Die Antwort an Sie wird aber die letzte im Rahmen von abgeordnetenwatch sein und dafür gibt es nicht nur Gründe, die im Arbeitsumfang liegen. Ich habe mich bisher seit dem Start von abgeordnetenwatch aktiv beteiligt, die Antworten auch persönlich formuliert und differenzierte Antworten gegeben, immer wieder stelle ich fest, dass beantwortete Fragen offensichtlich von den Fragestellerinnen und Fragestellern nicht zur Kenntnis genommen werden. (...)
Frage von Wolfgang P. • 26.05.2008
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 20.06.2008 (...) Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnen es ab, die künstliche Befruchtung generell und vollständig in die Eigenverantwortung der Versicherten zu übertragen. Dennoch sind auch auf diesem Gebiet der medizinischen Dienstleistungen dringend Einsparmaßnahmen notwendig, um das deutsche Gesundheitssystem, das mit seiner gesetzlichen Krankenversicherung weltweit nach wie vor als ein Vorbild gilt, aufrechtzuerhalten. (...)
Frage von Agathe H. • 25.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.05.2008 (...) bei allem gebotenen Respekt vor Ihren religiösen Überzeugungen, warum soll der Steuerzahler Ihre Pilgerfahrt finanzieren? (...)
Frage von Agathe H. • 25.05.2008
Antwort von Friedrich Merz CDU • 26.05.2008 Sehr geehrte Frau Hanses,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Mai auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Horst F. • 25.05.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 30.05.2008 (...) Die Energiesteuer halte ich grundsätzlich für sinnvoll, da wir dringend Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Zerstörung der Umwelt treffen müssen. Dies darf jedoch nicht nur auf dem Weg einer höheren Belastung für umweltschädliches Verhalten erfolgen, vielmehr muss der Staat auch die Möglichkeiten, sich umweltfreundlich zu verhalten, verbilligen. (...)
Frage von Frank S. • 25.05.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 27.05.2008 (...) zu Mietfragen bzw. entsprechenden Auseinandersetzungen kann ich pauschal nichts sagen. (...)