Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sylvia-Fee W. • 03.10.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 08.12.2008 (...) Wir müssen uns darauf einstellen, dass unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren: ärmer, älter, zahlenmäßig kleiner und heterogener werden wird. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen in der Armutsbekämpfung, sowohl durch den Erhalt von Sozialtransfers als auch durch den vorsorgenden Sozialstaat weiter intensivieren. (...)
Frage von Reiner K. • 03.10.2008
Antwort von Axel Schäfer SPD • 04.12.2008 (...) Der Gesundheitsfonds und der einheitliche Beitragssatz verbessern die Beitragsgerechtigkeit. Alle Kassen erhalten so die zur Versorgung ihrer Versicherten notwendigen Mittel. (...)
Frage von Ingrid F. • 03.10.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 07.10.2008 (...) Leider haben Sie mir ja untersagt, auf das Geldargument einzugehen, obwohl dies in Berlin selbstverständlich eine große Rolle spielt. Bei der Museumsinsel müssen Sie wissen, dass sie überwiegend vom Bund und nicht von Berlin bezahlt wird. Die Schlossentscheidung finde ich ebenso falsch wie Sie. (...)
Frage von Britta E. • 03.10.2008
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 12.02.2009 (...) Kinder im Straßenverkehr bedürfen eines besonderen Schutzes. Auch das von Ihnen angesprochene Sicherheitsproblem in Schulbussen nehme ich ernst. Bis heute sind nach geltender Rechtslage Sicherheitsgurte in Bussen nicht vorgeschrieben, die sowohl für den Einsatz im Nahverkehr als auch für stehende Fahrgäste gebaut sind. (...)
Frage von Brit P. • 01.10.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 02.10.2008 Sehr geehrte Frau Purmann,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Brit P. • 01.10.2008
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 13.10.2008 (...) An dem konkreten Einzelfall ist aber erkennbar, wie schlecht das SGB II als Rechtsgrundlage für die Betreuung langzeitarbeitsloser Bürgerinnen und Bürger gemacht ist. Es ist korrekt, dass in dem Gesetz nur die Verpflichtung geregelt ist, daß der Leistungsbezieher "vor Abschluss eines Vertrages über eine Unterkunft ... (...)