Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.10.2008

Sehr geehrter Herr Schmitz,

da haben Sie recht. Mir ist dieses Problem durchaus bewusst und nicht egal.

Dennoch möchte ich Ihnen auch sagen, dass für diejenigen, die bereits von der Erhöhung profitieren, diese Erhöhung kein Hohn ist.

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 15.10.2008

(...) die von der Bundesregierung beschlossenen und von einer großen Mehrheit im Deutschen Bundestag unterstützten Maßnahmen dienen allein der Stabilisierung der Finanzmärkte und der Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs. Sie sind dringend erforderlich, um empfindliche Liquiditätsengpässe der Banken so schnell wie möglich zu überwinden und notwendige Refinanzierungsmöglichkeiten der Banken sicherzustellen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 14.10.2008

(...) Dies spiegelt sich darin, dass Sozialleistungen nicht zuletzt auf einem (der Preisentwicklung anzupassenden) Warenkorb-Modell beruhen. Man muss und musste also auch ohne die "Tafeln" in diesem Land nicht hungern. Das ändert freilich nichts daran, dass die "Tafeln" insbesondere für solche Familien eine hilfreiche Ergänzung sein können, die bei den Ausgaben falsche Schwerpunkte setzen - dass dies nicht zu Lasten insbesondere von Kindern und Jugendlichen geht, dafür einen Beitrag zu leisten gewährleisten die "Tafeln". (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 16.10.2008

(...) Das gilt aber nicht nur für Bankmanager. Es war die Politik, die in ihrer ideologischen bedingten Verblendung erst die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten geschaffen hat, die diese Krise in diesem Ausmaß möglich machten. Dafür trägt Rot-Grün ebenso Schuld wie die derzeitige Koalition aus CDU/CSU und SPD – namentlich Frau Merkel und Herr Steinbrück. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 18.12.2008

(...) Dieses Ergebnis ist nicht wünschenswert, da den Betroffenen durch die Rechtsumstellung ihre Rentenanwartschaften mit rückwirkender Gesetzgebung verringert wurden. Würde man generell zum Fremdrentenrecht zurückkehren, würde dies viele Übersiedler schlechter stellen, die von einer tatsächlichen Berücksichtigung ihrer DDR-Erwerbsbiographien im Rahmen des SGB VI profitieren. Ein Wahlrecht zwischen dem FRG und dem SGB VI ist wiederum auch nicht möglich. (...)

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