Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.02.2009

(...) es ist richtig, dass sich auch bei den Kindern die Ungerechtigkeiten unserer Steuergesetzgebung voll und ganz zum Tragen kommen. Die Linksfraktion setzt sich im Bundestag ständig für mehr Steuergerechtigkeit ein. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2009

(...) Den Wunsch eines schwer kranken Menschen danach, Sterben zu wollen, begreife ich Auftrag, seine Schmerzen zu lindern, sein Leiden nicht zu verlängern und ihm bis zuletzt beizustehen. Den Tod aktiv herbeizuführen kommt für mich hingegen nicht in Frage. Diese Auffassung vertrete ich auch aus meiner christlichen Überzeugung heraus, auf die Sie mich angesprochen haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.01.2009

Sehr geehrter Herr Burger,

Sie haben selbst darauf verwiesen, dass ich meine Position zum Grundeinkommen mehrfach hier geäußert habe. Sie ist nicht ideologisch bestimmt, aber da werden Sie Ihre Meinung sicher wenig ändern.

Frage von Bertram D. • 12.01.2009
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 13.01.2009

(...) Die SPD möchte die finanzielle Unterstützung von Kindern verbessern, die von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II leben müssen. Deshalb haben wir zusätzlich zu anderen finanziellen Hilfen in der vergangenen Legislaturperiode den Kinderzuschlag eingeführt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 14.01.2009

(...) Niemand würde beispielsweise auch die Kosten, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften entstehen, als Zusatzbeitrag der Männer bezeichnen (die diese Leistungen im Rahmen der Schwangerschaft ja auch nicht in Anspruch nehmen können). Ich finde es richtig, dass im Rahmen unseres solidarischen Gesundheitssystem Menschen für Menschen einstehen, damit jeder Unterstützung bekommt, wenn er diese benötigt. Deshalb kann ich an dieser Stelle auch keinen Konflikt mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen. (...)

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