Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort von Philipp Mißfelder
CDU
• 18.02.2009

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.03.2009

(...) Wir treten dafür ein, die Sätze für das Arbeitslosengeld II neu zu berechnen und an das gestiegene Preisniveau anzupassen. Für einen alleinstehenden Erwachsenen sollte die Regelleistung in Zukunft 420 Euro statt 351 Euro betragen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 20.03.2009

(...) Auch wenn mir bewusst ist, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können, leisten die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen einen Beitrag dazu, die Situation von Contergan-Geschädigten zu verbessern. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 10.03.2009

(...) Deutschland ist als Mitgliedsstaat der Europäischen Union verpflichtet, die von der EU erlassenen Richtlinien innerhalb einer vorgegebenen Zeit umzusetzen und entsprechende Gesetze für die Bundesrepublik zu erlassen. Grundsätzlich dienen die Bestimmungen für Lenk- und Ruhezeiten einer Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit, aber auch dem Erhalt von Gesundheit und Arbeitskraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

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