Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.05.2009

(...) Die OECD-Studie, die Sie ansprechen, kenne ich nicht. Die Behauptungen, die Sie aufstellen, sind grobfalsch. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.05.2009

Sehr geehrter Herr Friedrichs,

Sie wollen mir keine Frage stellen. Sie wollen mich mit Polemik belehren. Das muß ich nicht haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 20.07.2009

(...) Mit Ihrer Frage beziehen Sie sich auf einen Antrag der FDP-Bundestagsfraktion (Drucksachennummer 16/11236) in dem wir einen Vorschlag vorgelegt haben, um eine ziemlich schwierige und unbefriedigende Rechtslage aufzulösen, die sich im Zusammenhang mit den Rentenansprüchen ehemaliger DDR-Flüchtlinge stellt. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 27.05.2009

(...) Neu ist auch, dass die bisher von der Ausschlussfrist betroffenen contergangeschädigten Menschen künftig Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz geltend machen können. Bisher mussten Anträge bis zum 31. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 18.05.2009

(...) Es verhält sich so, wie ich es beschrieben habe: Die Politik muss auch den Menschen in unserem Land ein Angebot machen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten. Dies kann Bankmanager genau so einschließen wie Menschen, die auf Arbeitslosengeld-II-Unterstützung angewiesen sind. (...)

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