Frage von Andreas T. • 04.04.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg J. • 03.04.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 13.04.2010
Sehr geehrter Herr Jähnig,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Marco K. • 03.04.2010
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 22.04.2010
Sehr geehrter Herr Kuttkat,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Marco K. • 03.04.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 03.06.2010
(...) Ich denke dabei beispielsweise an ein Verbot von Hedgefonds und Kreditausfallversicherungen und an die Austrocknung der Steueroasen. Entscheidend ist, dass das hemmungslose Treiben der Zockerwirtschaft endlich beendet wird. (...)
Frage von Frank S. • 03.04.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 18.06.2010
(...) Februar 2010 und dem Wesenskern des bedingungslosen Grundeinkommens. Hartz IV ist ein Gegenentwurf zum bedingungslosen Grundeinkommen, denn Hartz IV ist alles andere als bedingungslos. Die sogenannten Hartz IV-Gesetze stehen unter der Maxime „Fördern und Fordern“. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 02.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.04.2010
(...) Ausländer, die zur Arbeitssuche nach Deutschland einreisen, haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Jedoch haben kurzfristig in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten Anspruch auf Sozialleistungen – dies geht aus einem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs vom Juni 2009 hervor. Was die von Ihnen gewünschten Informationen zur Anwendung der Ausländergesetzgebung anbelangt, bin ich der falsche Ansprechpartner; die Zuständigkeit liegt hier beim Bundesinnenministerium. (...)