Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Artur C. • 20.07.2010
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 22.07.2010 (...) Es war ein großer Fehler die Wiedervereinigungskosten zum großen Teil der deutschen Sozialversicherung aufzubürden. (...) Leitlinien für eine Rentenversicherungsreform müssen aus meiner Sicht die Lebensstandardorientierung in der gesetzlichen Rentenversicherung und die Armutsfestigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger sein. (...)
Frage von Manfred B. • 17.07.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 30.07.2010 (...) Etwa ein Drittel der Einsparungen leistet die Wirtschaft. Der Sozialbereich trägt ebenfalls etwa ein Drittel zum Einsparvolumen bei, obwohl er fast 55 Prozent des Bundeshaushalts ausmacht. Durch Senkung von Verwaltungsausgaben, Stellenabbau bei der Bundesverwaltung und Kürzungen bei den Beamtengehältern trägt der Öffentliche Dienst ebenfalls einen Teil der Last. (...)
Frage von Heinz W. • 16.07.2010
Antwort von Jens Koeppen CDU • 29.07.2010 (...) Löhne und Gehälter müssen erwirtschaftet werden und in vielen Betrieben in Ostdeutschland können nicht die gleichen Löhne gezahlt werden wie in den alten Ländern. (...) Lassen sie mich bitte abschließend feststellen: die Ursache für das Fehlen gleichwertiger Lebensverhältnisse sehe ich nicht in einem zu geringem Engagement der letzten Jahre, sondern in den teuren Hinterlassenschaften der sozialistischen Diktatur. (...)
Frage von Norbert B. • 15.07.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 28.07.2010 (...) Es ist richtig, dass es bei Eigenkündigungen eine Sperrfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld I gibt. Dies ist auch grundsätzlich gerechtfertigt, da niemand ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis aufgeben soll, um dann auf Kosten der Versichertengemeinschaft Leistungen zu beziehen. (...)
Frage von Günter M. • 14.07.2010
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 05.08.2010 (...) In Berlin, unter dem rot-roten Senat, gibt es aber derlei vergünstigte Angebote beim ÖPNV oder in Kultur- und Freizeiteinrichtungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Grundsicherung im Alter bereits. (...)
Frage von Herbert W. • 14.07.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.07.2010 Sehr geehrter Herr Weiler,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.