Frage von Inge R. • 09.01.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 27.01.2011
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inge R. • 09.01.2011
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2011
(...) Nun zu ihrem konkreten Problem: Auch ich bin der Ansicht, dass es keine Gründe für eine unterschiedliche Behandlung gibt. Die 80 Prozent des Regelsatzes für Menschen mit Behinderungen sind frei gegriffen. (...)
Frage von Bernd W. • 08.01.2011
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 17.01.2011
(...) Massenerwerbslosigkeit erscheint hier nicht mehr als das strukturelle Ergebnis des kapitalistischen Wirtschaftssystems, sondern als Folge individuellen Verhaltens. Das Sanktionsregime verstärkt die Existenznot bei den Leistungsberechtigten. (...)
Frage von Inge R. • 07.01.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.01.2011
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Inge R. • 07.01.2011
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 24.01.2011
(...) Das ist der eindeutige Maßstab, den das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat. Wird diesem nicht entsprochen, wird auch die jetzige Hartz-IV-Reform kaum vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben. Mir ist klar, dass eine solche erneute Klage und ein folgendes Urteil viel Zeit braucht. (...)
Frage von Inge R. • 07.01.2011
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 15.02.2011
(...) Hartz IV ist insgesamt sozial ungerecht. Es bedeutet die Demütigung und Schikane von Menschen und verletzt die in der Verfassung garantierte Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip. (...)