Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard F. • 14.03.2011
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 06.04.2011 (...) Ich habe großen Respekt vor den individuellen Lebensleistungen der Bürger in den neuen Ländern und daher großes Verständnis für Ihre Enttäuschung über den langsamen Fortschritt bei der Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Die im Rentenrecht festgeschriebene Aufwertung ostdeutscher Renten ist eine Tatsache, die ich Ihnen gerne noch einmal detailliert darlegen möchte. (...)
Frage von Pete O. • 14.03.2011
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 22.03.2011 (...) Die politischen Entscheidungen, die die jahrzehntelange Praxis der paritätischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern beendet haben, müssen korrigiert werden. (...)
Frage von Bernd L. • 14.03.2011
Antwort von Walter Baum FREIE WÄHLER • 14.03.2011 (...) seit ich das erste Mal mit der Seilbahn über den Rhein geschwebt bin, habe ich mich gefragt, ob es denn unbedingt so abträglich dem Gedanken der Unesco zum Weltlultur-Erbe ist, dieses Fortbewegungsmittel wieder nicht an seinem Platz zu belassen. (...)
Frage von Josef H. • 13.03.2011
Antwort von David McAllister CDU • 17.03.2011 (...) Sie sprechen mit Ihren Fragen zur stationären Altenhilfe ein sehr spezielles Thema an. Das Land hat keinen Einfluss auf die Höhe der Pflegesätze in den Einrichtungen. Diese werden in den Pflegevergütungsverhandlungen zwischen Einrichtungsträgern, Kassen und Kommunen vereinbart. (...)
Frage von Hartmut M. • 12.03.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.03.2011 (...) März hat mich erreicht. Das Problem besteht darin, dass der Ministerrat der DDR in einer VerDDRnung beschlossen hat, dass die Oberschülerinnen und Oberschüler, die einen Beruf erlernen, keine Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen brauchen. Auch die Betriebe, in denen wir tätig waren, mussten keine Sozialversicherungsbeiträge für uns entrichten. (...)
Frage von Jochen H. • 12.03.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD