Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 06.04.2011

(...) Ich habe großen Respekt vor den individuellen Lebensleistungen der Bürger in den neuen Ländern und daher großes Verständnis für Ihre Enttäuschung über den langsamen Fortschritt bei der Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Die im Rentenrecht festgeschriebene Aufwertung ostdeutscher Renten ist eine Tatsache, die ich Ihnen gerne noch einmal detailliert darlegen möchte. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 22.03.2011

(...) Die politischen Entscheidungen, die die jahrzehntelange Praxis der paritätischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern beendet haben, müssen korrigiert werden. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 17.03.2011

(...) Sie sprechen mit Ihren Fragen zur stationären Altenhilfe ein sehr spezielles Thema an. Das Land hat keinen Einfluss auf die Höhe der Pflegesätze in den Einrichtungen. Diese werden in den Pflegevergütungsverhandlungen zwischen Einrichtungsträgern, Kassen und Kommunen vereinbart. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 24.03.2011

(...) März hat mich erreicht. Das Problem besteht darin, dass der Ministerrat der DDR in einer VerDDRnung beschlossen hat, dass die Oberschülerinnen und Oberschüler, die einen Beruf erlernen, keine Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen brauchen. Auch die Betriebe, in denen wir tätig waren, mussten keine Sozialversicherungsbeiträge für uns entrichten. (...)

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