Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd H. • 06.06.2011
Antwort von Undine Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2011 (...) In der Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind nach Sozialgesetzbuch III all diejenigen Erwerbslosen berücksichtig, die weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten, sich nicht in einem sogenannten 1-Euro-Job oder einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme befinden oder noch nicht in Rente oder Pension sind. Das somit sehr viele Hartz IV-Empfänger aus der Statistik herausfallen kritisieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Jahren, da hierdurch die Statistik "geschönt" wird, wenn man Arbeitslose in 1-Euro-Jobs steckt oder ihnen eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme verordnet und somit scheinbar die Arbeitslosenzahl senkt. (...)
Frage von Karsten K. • 03.06.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.06.2011 (...) es ging mir nicht um den Zeitpunkt - jedoch warne ich vor dem Totalumbau der Sozialsysteme in wirtschaftlich unruhigen Zeiten. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre m.E. (...)
Frage von Martin K. • 03.06.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 27.06.2011 (...) Das Museum der Gedenkstätte Sobibor wurde am 1. Juni 2011 vorübergehend geschlossen. (...)
Frage von Rainer L. • 03.06.2011
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 10.06.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens sehr kritisch gegenüber. Und zwar aus verschiedenen Gründen. (...)
Frage von Manfred B. • 02.06.2011
Antwort von Markus Ferber CSU • 08.06.2011 (...) Da halte ich die derzeitigen Maßnahmen des deutschen Sozialsicherungssystems für besser geeignet. Denn mit dem bedingungslosen Grundeinkommen verbinden sich eben wie der Name schon sagt keine Bedingungen oder sonstigen Voraussetzungen. Hier wird eine Leistung ausgezahlt, ohne dass eine Form der Gegenleistung erbracht werden muss. (...)
Frage von Tobias S. • 31.05.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 09.06.2011 (...) wie auch Sie bin ich für eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung für die Betroffenen. Sanktionen halte ich für unzulässig, weil niemand unterhalb des Existenzminimus leben kann. (...)